Hegglin Peter · Ständerat · 2020-12-16

Wortprotokoll

Hier geht es um Beträge im Finanzplan. Es ist also kein Ausgabenbeschluss, und es ist auch nicht als Präjudiz zu verstehen.

Die Schweiz war bei Erasmus in den Jahren 2011 bis 2013 vollassoziiert. Nun steht eine neue Finanzierungsperiode an. Es ist zu entscheiden, ob wir dann wieder als Programmland an allen Programmaktivitäten teilnehmen wollen oder nicht. Eigentlich wäre es möglich gewesen, dass der Bundesrat schon eine Finanzierungsbotschaft unterbreitet hätte. Dem ist halt nicht so. Der Bundesrat hat aber inzwischen offenbar die Verhandlungen aufgenommen. Er wird mit einer Botschaft an die Räte gelangen, und dannzumal können wir über die definitiven Beträge bestimmen. Es macht aus heutiger Sicht jetzt keinen Sinn, diese einzige Differenz aufrechtzuerhalten.

Ich empfehle Ihnen im Namen der Kommission - dort wurde es mit 10 zu 1 Stimmen beschlossen -, diese Differenz zu bereinigen. Der Nationalrat hatte mit 132 zu 55 Stimmen beschlossen, daran festzuhalten. Wie gesagt, es ist kein Präjudiz, es ist eher eine Erinnerungsposition, dass diese Kosten dann in Zukunft anstehen werden.

Ich empfehle Ihnen, die Differenz zu bereinigen.