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Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2020-12-17

Sommaruga Simonetta · Bundesrat · Bern · 2020-12-17

Wortprotokoll

Automation ist heute in aller Munde. Im Schienengüterverkehr - und das ist unbestritten, das wurde auch heute Morgen nicht bestritten - ist sie bis jetzt leider noch weitgehend ein Fremdwort geblieben. Sehr viele Arbeiten erfolgen, insbesondere beim Rangieren, immer noch manuell. Das heisst, die Wagen werden, wie noch vor hundert Jahren, von Hand gekuppelt. Nationalrat Giezendanner hat jetzt gerade sehr bildlich beschrieben, wie das tönt. Diese Arbeit ist nicht nur anstrengend, sie ist auch gefährlich und sie ist zeit-, personal- und damit kostenintensiv. Dieser Rückstand bei der Automation schwächt die Wettbewerbsfähigkeit des Schienengüterverkehrs und gefährdet die Zukunft des Einzelwagenladungsverkehrs.

Dank der Einführung der automatischen Kupplung wird der Rangiervorgang beschleunigt und sicherer. Wagen und Lokomotiven werden automatisch zusammengehängt, und zwar ohne Verletzungsgefahr für die Rangierarbeiter. Automatische Kupplungen sind ein wichtiges Element, um den Schienengüterverkehr effizienter, pünktlicher und konkurrenzfähiger zu machen. Sie sind auch die Voraussetzung dafür, dass ein Güterwagen durch Draht- und Stromleitungen intelligent wird. Was macht ein intelligenter Güterwagen? Er kühlt z. B. automatisch die Ware, die er transportiert, oder er übermittelt Informationen über die Ladung.

Das klingt jetzt alles sehr einfach. Es erweist sich für die Branche aber als eine Herkulesaufgabe. Die Umrüstung des Wagenparks eines ganzen Landes bringt viele Herausforderungen mit sich. Diese reichen von der Wahl eines einheitlichen Kupplungstyps und einer möglichst kurzen Umrüstungsdauer über Fragen zur Zulassung, neue betriebliche Abläufe und die Finanzierung bis hin zu Mechanismen, damit der Gesamtnutzen fair auf die Marktteilnehmer aufgeteilt wird.

An dieser Stelle möchte ich etwas zur Minderheit Giezendanner sagen, die diese Motion ablehnt und suggeriert, dass wir allenfalls ausländische Anbieter unterstützen würden. Diese Motion will vor allem ein Konzept, denn wenn Sie hier kein Konzept haben und wenn das Zusammenspiel der verschiedenen Akteure nicht funktioniert, dann nützen Ihnen auch die Finanzen nichts. Sie brauchen hier dieses Zusammenspiel. Deshalb ist es so wichtig, dass mit dieser Motion ein Konzept, ein Gesamtkonzept erarbeitet werden soll, dies zusammen mit der Branche und mit allen Akteuren. Und dann, klar, wird auch die Frage der Finanzierung aufs Tapet kommen. Aber in erster Linie geht es hier wirklich darum, dass die Herausforderungen, um diese Automation zu erreichen, jetzt gemeinsam angegangen werden. Das kann man nur über ein breit abgestimmtes und einheitliches Konzept machen, das eben auch die Umsetzung der technischen Neuerungen beinhaltet. Die Frage der Finanzierung ist dann auch ein Teil davon.

Ich bitte Sie, die Chance jetzt zu packen, der Automation einen Schub zu geben und das Konzept erarbeiten zu lassen. Wenn es dann um die konkreten Finanzierungsfragen geht, dann schauen Sie diese selbstverständlich an. Aber die Motion jetzt abzulehnen, weil Sie sagen, dass ein ausländischer Wagen auch davon profitieren könnte, würde, so denke ich, dem Grundanliegen, das ja unbestritten ist, widersprechen.

Ich bitte Sie zusammen mit dem Ständerat und Ihrer Kommissionsmehrheit, diese Motion anzunehmen. [PAGE 2645]