Graf-Litscher Edith · Nationalrat · 2020-12-18

Wortprotokoll

Frau Sarah Wyss ist zweiter Ersatz auf der Liste 5, "Sozialdemokratische Partei Basel-Stadt". Sie ist Lehrbeauftragte und Geschäftsführerin der Stiftung Selbsthilfe Schweiz. Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt hat sie mit Beschluss vom 18. November 2020 als gewählt erklärt. Das Büro hat festgestellt, dass die Wahl von Frau Sarah Wyss, geboren am 3. August 1988, Bürgerin von Basel, wohnhaft in Basel, gültig zustande gekommen ist.

Frau Sarah Wyss ersetzt unseren in den Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt gewählten Kollegen Beat Jans. Aufgrund der Angaben von Frau Wyss hat das Büro keine Mandate festgestellt, die nach Artikel 144 der Bundesverfassung und Artikel 14 des Parlamentsgesetzes mit einem parlamentarischen Mandat unvereinbar wären.

Das Büro beantragt, die Wahl von Frau Sarah Wyss formell festzustellen.