Aebi Andreas · Nationalrat · 2021-03-01

Wortprotokoll

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, ich begrüsse Sie ganz herzlich zur Frühjahrssession. Ein Jahr ist es her, seit wir zum ersten Mal eine Session im Schatten der Covid-Krise erlebten - ein Jahr, in dem viel geschehen ist; ein Jahr, in dem die Pandemie uns alle konstant begleitete, unsere Arbeit als Legislative dominierte und die politische Auseinandersetzung prägte. In allen Entscheiden haben sich Bundesrat, Parlament und Kantone davon leiten lassen, die Krise nach bestem Wissen und Gewissen zu bewältigen. Das war die Prämisse, die uns bei allen Differenzen über das Was, Wie, Wann und Wieviel immer geeint hat. Die Covid-Krise hat tiefe Spuren hinterlassen: Menschen, die dem Virus zum Opfer gefallen sind; Existenzen, die bedroht sind; belastete Familien und eine gesellschaftliche Stimmung, die zunehmend aggressiver und[NB]kompromissloser wird.

Wir in der Politik sind Teil dieser Entwicklung. Wir nehmen die Stimmung in Zuschriften und E-Mails wahr, wir spüren sie in Gesprächen und erleben sie in den Medien. Wir treiben diese Stimmung aber oft auch an: mit Äusserungen, die diskreditieren, mit Indiskretionen, Behauptungen und Vergleichen, die unredlich sind, oder gar mit Aufrufen zum Gesetzesbruch.

Parlamentarierinnen und Parlamentarier könnten es besser machen. Wir haben die richtigen Instrumente, um Einfluss zu nehmen - nutzen wir diese! Wir sind harte Auseinandersetzungen gewohnt, aber bleiben wir fair! Wir haben den Auftrag, für das Wohl der ganzen Gesellschaft zu sorgen - tun wir es!

Ich möchte mit einem Satz aus der Präambel unserer Verfassung schliessen: "Das Schweizervolk und die Kantone [...], im Willen, in gegenseitiger Rücksichtnahme und Achtung ihre Vielfalt in der Einheit zu leben [...], geben sich folgende Verfassung [...]."

Ich bin glücklich, dass Sie alle gesund und munter anwesend sind. Ich sehe auch Leute, die in der letzten Session nicht da waren. Ich begrüsse ganz persönlich Frau Prezioso - schön, dass Sie hier sind.

Ich habe einen berührenden Brief von Herrn Barrile bekommen: Er ist in einem schwierigen Kampf in seinem Leben, aber er sieht Licht. Er hat mich gebeten, ich solle ihn hier erwähnen, wenn das Protokoll dies erlaube. Er lässt Sie alle grüssen. Geben Sie einen gewaltigen Applaus in Richtung Zürich! (Grosser Beifall)