Schlatter Marionna · Nationalrat · 2021-03-02

Wortprotokoll

Der Antrag meiner Minderheit betrifft die Förderung digitaler Infrastrukturen. Mit der Digitalisierung sind die Medien herausgefordert. Sie müssen neben der journalistischen Arbeit in die digitale Transformation investieren. Die Zugänglichkeit der Artikel, allfällige Bezahlschranken, Applikationen für mobile Endgeräte - die Nutzung hat sich in den letzten Jahren stark verändert. Die Printauflagen werden kleiner, und das Wachstum der Abos findet digital statt. War für eine Regionalzeitung die Online-Verfügbarkeit der Artikel noch vor wenigen Jahren eine Kür, so ist sie heute Pflicht, und die Qualität des digitalen Auftritts ist entscheidend für den Erfolg eines Mediums.

Bei meinem Minderheitsantrag geht es aber nicht darum, ob eine solche Förderung grundsätzlich sinnvoll ist, sondern mehr um die Frage, wie die Fördermittel besonders wirkungsvoll eingesetzt werden können. Es ist im öffentlichen Interesse, grösstmögliche Wirkung für jeden Steuerfranken zu erzielen. Indem wir die geförderte digitale Infrastruktur öffentlich freigeben, also eine sogenannte Open-Source-Lösung fördern, kann sie für viele verschiedene Medien einen Nutzen entfalten. Zudem ermöglicht die Vorgabe die Co-Creation, also die gemeinsame, transparente und qualitative Entwicklung von Software, wie sie beispielsweise bei der Swiss-Covid-App bestens funktioniert hat.

Open Source ist heute Standard, und das Potenzial ist riesig. Statt mehr in proprietäre Software zu investieren, setzen auch grosse Unternehmen zunehmend auf Open Source, da die Vorteile der gemeinsamen Entwicklung und Verbesserung von Software überwiegen. Quelloffene Software erzielt aber nicht nur mehr Wirkung, weil sie von verschiedenen Parteien eingesetzt werden kann. Sie ist auch stabiler und sicherer, und dies ist mit ein Grund, weshalb die Mehrheit der Unternehmen und Behörden solche Software einsetzt. Auch der Bund setzt zunehmend auf quelloffene Software, zuletzt beispielsweise beim neuen Archivinformationssystem des Bundesarchivs, wofür per Ausschreibung ein Lieferant gesucht wird, der eine neue Lösung auf Open-Source-Basis bereitstellt.

Mit dem Antrag meiner Minderheit werden wir mit dem Steuergeld mehr Wirkung erzielen. Ich bitte Sie darum, diesem Antrag zuzustimmen.