Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2021-03-02

Wortprotokoll

Besten Dank für diese Frage, Herr Fluri. Nein, diese Gefahr sehe ich nicht. Es ist schon so, dass grosse Medienhäuser zwar zum Teil mehrere Titel haben, aber diese haben doch einen beträchtlich identischen Inhalt. Bei der Frage der Holdingklausel sind wir daher der Meinung, dass man dieses Angebot auch als ein einziges Angebot rechnen sollte - natürlich immer innerhalb einer Sprachregion. Eine andere Frage ist, und das haben Sie in der Kommission auch diskutiert, ob es andere Abgrenzungsmöglichkeiten gibt, aber wir haben keine solchen gefunden.

Noch einmal: Wenn Sie schauen, wohin das Geld fliesst, das Sie mit diesem Paket beschliessen, dann müssen Sie zugeben, dass mit der massiven Aufstockung im Postgesetz die grossen Medienhäuser doch beträchtlich profitieren. Am Schluss muss man schauen, dass diese Mittel wieder etwas ausgeglichen verteilt werden. Wir sind der Meinung, dass diese Verteilung nicht mehr in einem guten Gleichgewicht wäre, wenn die Holdingklausel gestrichen würde.