preparatory:AB 276538

Wortprotokoll

Herr Kollege Aebischer, so, wie Sie auf gewisse Ratskollegen allergisch sind, sind wir auf Detailbestimmungen im Gesetz allergisch. Sind Sie nicht auch der Auffassung, dass diese Qualitätskriterien gemäss Ihrem Einzelantrag, so, wie sie uns vom BAKOM in der Kommission vorgestellt worden sind, eben nicht ins Gesetz gehören? Es ist üblich, dass die Grundsätze dorthin gehören und die Details dann in die Verordnung. Teilen Sie diese Auffassung?