Würth Benedikt · Ständerat · 2021-03-04

Wortprotokoll

Ich möchte eine kurze Ergänzung zum Votum von Herrn Noser machen, der etwas wirklich Relevantes eigentlich sehr gut ausgeführt hat. Er hat die Geschichte dieses Konzepts aufgezeigt, und er hat - wie Herr Levrat vorhin auch - erwähnt, dass wir ja auch noch die Darlehen haben.

Ich möchte hier einfach etwas in Erinnerung rufen, weil es vielleicht vergessen gegangen ist: Wir hatten für die Darlehen eine rechtliche Grundlage, die auch Lohnsenkungen vorsah. Diese rechtliche Grundlage ist jetzt auch Teil des Darlehensvertrags. Sportclubs, die das Darlehen nach drei Jahren nicht zurückbezahlen, müssen die Lohnsenkungen[NB]vornehmen. Das ist wichtig. Wir haben hier neu jetzt bei den A-Fonds-perdu-Beiträgen die Diskussion um die Lohnsenkungen. Bei den Darlehen ist diese Klausel aber immer noch in den Verträgen, das wird nicht angetastet.

Zu den Argumenten oder Überlegungen der WBK, wo die Abstimmung knapp war: Wir befassen uns in dieser Kommission ja auch mit der Kultur. Es sei auch gesagt, dass wir dort eine vollständige Schadenregulierung zu 80 Prozent haben. Im Sport entschädigen wir den Ausfall bei den Ticketeinnahmen zu zwei Dritteln. Es ist eigentlich eine Schliessung, wie wir sie jetzt auch in der Wirtschaft haben. Die Zäsur - das hat Herr Noser gesagt - erfolgte am 13. Januar, als der Bundesrat im Prinzip aus der Härtefallregelung eine Kompensationsregelung für jene Unternehmen gemacht hat, die behördlich geschlossen werden. Im Fussball und im Hockey ist es natürlich so, dass man schon lange behördlich geschlossen ist, was die Zuschauer anbelangt.

Ich muss einräumen, dass die Probleme dieser Lohnregelungen schon letztes Jahr auf dem Tisch waren. Das ist völlig klar. Man hat schon damals gesehen, dass die unterschiedlichen Lohnstrukturen dazu führen werden, dass die Clubs mit Hochlohnstrukturen die durchschnittlichen Löhne viel einfacher senken können als die Clubs mit gesunden Lohnstrukturen. Es ist also ein Effekt, der eigentlich nicht sehr intelligent ist.

Darum hat man ja, Sie können sich erinnern, die sogenannte Lex Ambri entwickelt. Die Lex Ambri besagt: Wer unter 30 Prozent des Liga-Durchschnitts liegt, muss nicht um 20, sondern um 10 Prozent kürzen. Wenn man nun die Ergebnisse anschaut, die auf dem Tisch liegen - beim Fussball haben drei Clubs eingegeben -, dann muss man zum Schluss kommen, dass die Lex Ambri eigentlich nicht viel nützt. Beim Eishockey haben 11 von 12 Clubs eingegeben, aber auch dort scheinen mir die Effekte etwas problematisch zu sein.

Die WAK und die WBK haben einen Brief des Hockeyverbands bekommen. Für mich war es eher ein verstörender Brief. Man konnte darin lesen, dass man Lohnaufschübe macht. Was heisst das? Wenn jemand den Club verlässt oder zurücktritt, dann wird das, was reduziert wurde, wieder ausbezahlt. Das ist natürlich nicht der Sinn der Regelung, die wir hier im letzten Jahr diskutiert haben. Das war nicht der Sinn dieser Lohnsenkung.

Man sieht einfach Probleme - überall. Es ist so, dass diese Übung im Sport nicht befriedigt, wie sie auch in der Wirtschaft nicht funktionieren würde. Niemand - das hat Herr Noser gesagt - ist auf die Idee gekommen, in der Wirtschaft Lohnsenkungsklauseln zu veranlassen. Das funktioniert nicht, weil es im Vollzug einfach fast nicht umsetzbar ist, und führt im Sport zu massiven Wettbewerbsverzerrungen.

Der Club, der ein hohes Lohnvolumen hat, kann einfach Löhne senken. Man kann sagen: Wer hat, dem wird gegeben; wer nicht hat, der guckt in die Röhre. Das ist im Moment die Situation. Die ist unbefriedigend.

Ich möchte Sie daher bitten, diese Korrektur vorzunehmen. Wie gesagt, wir haben auch überlegt, die Lex Ambri zu korrigieren oder dort im Gesetz eine Glättung zu etablieren. Das wäre auch noch ein Ansatz gewesen. Aber ich glaube, es geht am Ende tatsächlich um eine grundsätzliche, um eine ordnungspolitische Frage, nämlich darum, ob man in einem Sektor von Unternehmen solche Auflagen machen will oder nicht.

Natürlich gibt es Spieler, die viel verdienen. Aber das haben Sie im Rahmen dieser Debatte auch gesehen: Das Gros der Spieler, zumindest in der Schweiz, verdient normale Löhne, nicht übermässige Löhne. Sie spielen für eine bestimmte Frist. Sie gehen auch ein hohes gesundheitliches Risiko ein. Ich denke an gestern Abend, als mein Club einen jungen Spieler schwer verletzt verloren hat, das muss man auch erwähnen.

Wenn noch der Vergleich zur Kurzarbeitsentschädigung gezogen wird: Hier geht es um die Entschädigung für entgangene Ticketeinnahmen. Es geht um eine Auflage für A-Fonds-perdu-Beiträge. Das ist doch etwas anderes, das muss unterstrichen werden.

In diesem Sinne glaube ich, dass es sinnvoll ist, diese Korrektur vorzunehmen und dann die Umsetzung ohne diese Auflage zu machen. Es ist nicht eine Konzeptänderung, es ist nicht eine Änderung im Spiel. Denn der Rahmen ist klar: einerseits die zwei Drittel der Ticketeinnahmen, andererseits 115 Millionen Franken. Das ist alles, diese Eckwerte sind völlig klar. Hier geht es um eine Auflage, die wir belassen wollen oder zurücknehmen wollen. Sie hat sich nicht bewährt, sie funktioniert nicht.

Darum bitte ich Sie, hier der Minderheit Noser zuzustimmen.