Zuppiger Bruno · Nationalrat · 2002-11-27

Wortprotokoll

Sie sehen, wofür das Geld für das nächstjährige Budget eingestellt ist, auch wenn der Betrag hier ziemlich klein ist. Aber es geht um den Aufbau der Stiftung Solidarität. Sogar der Bundespräsident sagte nach der Abstimmung, dass dieses Projekt jetzt gestorben sei, aber Sie finden trotzdem noch einen Budgetposten dafür!

Wir haben das in der Finanzkommission auseinander genommen und festgestellt, dass dieser Mann wohl einfach nicht so schnell entlassen werden kann, aber bereits für andere Aufgaben eingesetzt wird, weil ja für die Solidaritätsstiftung keine Arbeit mehr vorhanden ist. Wir sind der Meinung, dieser Mann sollte über eine andere Budgetposition bezahlt werden und nicht mehr unter dem Titel "Aufbau der Stiftung Solidarität".

Darum beantragt Ihnen die Minderheit die Streichung dieses Betrages. Ich bitte Sie, diesem Antrag zuzustimmen.