Teuscher Franziska · Nationalrat · 2002-11-27

Wortprotokoll

Als Stadtbernerin spreche ich hier nur zu den Kulturabgeltungen an die Stadt Bern. Bundeshauptstadt zu sein bringt uns Bernerinnen und Bernern zwar auch einige repräsentative Würden, vor allem aber finanzielle Bürden. Beim vorliegenden Kreditposten geht es allein um die finanziellen Aufwendungen für die Kultur, welche die Stadt Bern jedes Jahr erbringt. Die Stadt Bern hat pro Jahr im Bereich Kultur 32 Millionen Franken direkte Ausgaben. Die Kosten, welche die Stadt Bern als Bundeshauptstadt hat, sind gross. Die fehlenden Liegenschaftssteuern des Bundes und die steuerbefreiten ausländischen Vertretungen, die in Bern in besten Wohnlagen residieren, mögen hier als Stichworte dienen.

Als schweizerisches Verwaltungszentrum hat es die Stadt Bern im Bereich Sponsoring schwer, überhaupt Sponsoren zu finden, die das kulturelle Angebot in der Stadt Bern unterstützen. Von daher ist es angebracht, dass sich der Bund auch am kulturellen Angebot der Stadt Bern finanziell beteiligt. Der Bund selber hat ein Interesse daran, dass die Stadt Bern ein gutes, attraktives und vielfältiges Kulturangebot zur Verfügung stellt, denn ein hoch stehendes Kulturangebot gehört zum nationalen und internationalen Image einer Bundeshauptstadt und der Schweiz. Die Stadt Bern selber bemüht sich intensiv um ein attraktives Kulturangebot. So zeigen z. B. Stadt und Kanton Bern zusammen mit der Initiative für das Paul-Klee-Zentrum, dass sie auch bereit sind, in neue Projekte zu investieren. Für das Paul-Klee-Zentrum, das ein internationaler Anziehungspunkt für die Stadt Bern und für die Schweiz wird, hat der Bund bisher noch keinen Franken zur Verfügung gestellt. Alle Kosten gehen alleine zulasten der Stadt und des Kantons.

Von daher gesehen ist die vom Bundesrat vorgeschlagene Erhöhung des kulturellen Beitrags an die Stadt Bern äusserst bescheiden. Für uns Stadtbernerinnen und Stadtberner wäre sie aber ein anerkennendes Zeichen dafür, dass der Bund das grosse Engagement, das die Stadt Bern im Bereich Kultur tätigt, auch honoriert.

Ich bitte Sie daher, dem Antrag der Kommissionsminderheit zuzustimmen.