Wicki Hans · Ständerat · 2021-03-09

Wortprotokoll

Ich versuche, etwas Zeit aufzuholen, und angesichts der nun unbestrittenen Ausgangslage darf ich mich eben auch etwas kurzfassen. Wie Sie wissen, haben wir die Motion vor einem Jahr praktisch einstimmig angenommen. In der letzten Session nahm auch der Nationalrat diese Motion fast einstimmig an, auf Antrag der KVF-N allerdings mit zwei Anpassungen.

Konkret geht es darum, dass der Begriff "emissionsärmer" durch "fossilfrei angetrieben" ersetzt wird. Aus Sicht des Nationalrates wird damit eine Präzisierung der Begrifflichkeiten erreicht. Durch diese Anpassung wurde die Motion auch für den Bundesrat akzeptabel, wie Frau Bundesrätin - damals noch Frau Bundespräsidentin - Sommaruga im Nationalrat erläuterte. Zudem soll zwar eine Reduktion der[NB]LSVA-Pflicht möglich sein, nicht aber eine komplette Befreiung; dies [PAGE 167] deshalb, weil auch fossilfrei angetriebene Fahrzeuge externe Emissionen verursachen. Diese vom Nationalrat angenommene Anpassung führte in unserer Kommission kaum zu Diskussionen. Die Stossrichtung bleibt die gleiche. Mit der Anpassung konnte eine Formulierung gefunden werden, die auch die Verwaltung befriedigt.

Bei einer Enthaltung unterstützt unsere Kommission deshalb einstimmig die Anpassungen des Nationalrates. Ich bitte Sie, Ihrer Kommission zu folgen.