Zanetti Roberto · Ständerat · 2021-03-10
Zanetti Roberto · Ständerat · Solothurn · Sozialdemokratische Fraktion · 2021-03-10
Wortprotokoll
Meine Stellungnahme könnte kürzer sein als der Titel der Motion. Der sperrige Titel ergibt sich einfach aus den Gesetzesformulierungen. Der Bundesrat beantragt Annahme der Motion. Die Motion stellt keine steuerrechtliche und keine energiepolitische Revolution dar. Sie löst einfach ein Detailproblem, auf das ich von einem Bürger, den ich nicht einmal kenne, hingewiesen wurde. Es ist eine moderate, reflektierte und intelligente Motion. Deshalb sagt der Bundesrat ja auch Ja dazu; ich sage Danke, Herr Bundesrat - und damit hat es sich.