Germann Hannes · Ständerat · 2021-03-18

Wortprotokoll

Erlauben Sie mir nur eine ganz kurze Replik. Ich weiss nicht, warum Kollege Rechsteiner von Polemik spricht, wenn man einfach die Tatsachen aufführt. Wir haben ein Riesenproblem, und das totzuschweigen oder als Polemik abzutun, finde ich eigentlich völlig deplatziert.

Wir alle wissen, dass es gemeinsame Anstrengungen braucht, um dieses Problem bei der IV zu lösen. Dessen sind wir uns alle bewusst, und für die Verknüpfung von IV und AHV weise ich niemandem die Schuld zu. Die ist politisch so gewollt. Aber, Herr Kollege Rechsteiner, Ihre Ausführungen entsprechen ja weitgehend auch den Vorschlägen des Interpellanten. Man muss die IV-Entschuldung anderswie angehen. Man kann diese Frage nicht einfach auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschieben. Wir haben jetzt genügend oft gehört: bis Mitte nächsten Jahrzehnts. Und wenn es dann so weit ist, dann heisst es: bis Mitte übernächsten Jahrzehnts. So können wir doch nicht weiterwursteln. Wir müssen hier für klare Verhältnisse sorgen und diese Entflechtung hinbringen.

Mit den übrigen Überlegungen ist auch der Interpellant einverstanden, dass nämlich die IV durch die ganzen Long-Covid-Fälle möglicherweise noch stärker belastet wird. Das ist eine gigantische Herausforderung, die wir nur gemeinsam meistern können. Aber wir müssen in der Politik und gegenüber dem Volk auch ehrlich sagen, dass es dieses Problem gibt und dass wir eine Finanzierung schaffen müssen - und wir werden diese Finanzierung schaffen.