Villiger Kaspar · Bundesrat · 2002-11-28

Wortprotokoll

Es geht hier um Kredite, die den KMU behilflich sein sollen, Exportmärkte aufzubauen. Ich glaube, das ist eine notwendige Hilfe. Es ist ganz klar, dass das mit einer Kürzung von 10 Prozent nicht grundsätzlich infrage gestellt wird. Aber mir scheint, dass das gerade aus Sicht unserer Wirtschaftsstruktur, deren Rückgrat die KMU sind, sehr nützlich ist.

Ich habe Verständnis für die Argumentation von Herrn Weyeneth, bin aber in dieser Frage auch etwas gespalten. Wenn wir sehen, dass Kredite nicht ausgenutzt werden, ist [PAGE 1816] es richtig, dass wir uns da einmal die Frage stellen: Wird da zu grosszügig budgetiert, oder hat es hier Reserven? Auf der anderen Seite sollte man Stellen in der Bundesverwaltung, die Kredite nicht auf Teufel komm raus bis am Schluss ausnutzen, nicht bestrafen, wenn mal ein Kreditrest bleibt. Sonst kommt wieder das verdammte "Dezemberfieber" - das wir, glaube ich, in der letzten Zeit etwas bekämpfen konnten -, wo man im Dezember noch überall herumtelefoniert und fragt, ob jemand noch etwas Geld brauchen könnte, weil man sonst das nächste Jahr bei der Budgetierung bestraft wird.

Weil es also eine gute Sache ist und weil wir Kreditreste nicht bestrafen sollen, bin ich der Meinung, Sie sollten diese 200 000 Franken nicht kürzen. Ich stimme aber Herrn Weyeneth zu, dass man in diesen Rubriken immer besonders sorgfältig schauen muss, ob es hier nicht Reserven hat, die man dann wirklich wegnehmen soll.