Graf-Litscher Edith · Nationalrat · 2021-05-04

Wortprotokoll

Herr Michael Graber ist erster Ersatz auf der Liste 17, "Schweizerische Volkspartei Oberwallis (SVPO)", des Kantons Wallis. Er ist Dr.[NB]iur., Rechtsanwalt und Notar. Der Regierungsrat des Kantons Wallis hat ihn mit Beschluss vom 21. April 2021 als gewählt erklärt.

Das Büro hat festgestellt, dass die Wahl von Herrn Michael Graber, geboren am 3. Juni 1981, Bürger von Turtmann-Unterems, Steg-Hohtenn und Niedergesteln (VS), wohnhaft in Brig-Glis, gültig zustande gekommen ist. Herr Michael Graber ersetzt unseren in den Staatsrat des Kantons Wallis gewählten Kollegen Franz Ruppen.

Aufgrund der Angaben von Herrn Graber hat das Büro keine Mandate festgestellt, die nach Artikel 144 der Bundesverfassung und Artikel 14 des Parlamentsgesetzes mit einem parlamentarischen Mandat unvereinbar wären.

Das Büro beantragt, die Wahl von Herrn Michael Graber formell festzustellen.