Romano Marco · Nationalrat · 2021-05-04

Wortprotokoll

Kollege Glättli hat die Arbeit der Kommission ziemlich heftig kritisiert; da muss man Stellung nehmen: Die Arbeit wurde vertieft durchgeführt. Es gab eine Vernehmlassung mit einem Vernehmlassungsbericht, in dem man ganz klar lesen kann, dass diese kleinen Änderungen im Asylgesetz von einer Mehrheit der Antwortenden unterstützt werden. Es gab eine Stellungnahme des Bundesrates. Das Ganze liegt dem Rat vor. Die parlamentarische Initiative wurde auch von der ständerätlichen Kommission vorberaten, und auch aus dieser Beratung kamen positive Meldungen zu dieser Reform.

Zu den Zahlen und zur Wirksamkeit: Wie im Bericht geschildert ist, kann man sagen, dass jeder aufgeklärte Fall eine positive Entwicklung repräsentiert; es ist eine Person mehr, zu der wir einen ganz klaren und soliden Entscheid treffen können. Das gehört zur humanitären Tradition der Schweiz und ermöglicht auch, dass unser System effizient bleibt, vor allem zugunsten der Personen, die in der Schweiz Hilfe beantragen.