Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2021-06-01

Wortprotokoll

Ich würde gerne begründen, weshalb der Bundesrat Sie bittet, den Antrag Ihrer Kommission abzulehnen.

Ihre Kommission möchte, dass unterirdische Veränderungen nicht nur erkennbar sein müssen, sondern "auf einem Plan" erkennbar sein müssen. Der Bundesrat ist der Meinung, dass Veränderungen selbstverständlich erkennbar sein müssen, das ist absolut klar. Wir haben aber diesen Absatz hier bewusst technikneutral formuliert. Einige von Ihnen kennen sicher die Möglichkeiten, Veränderungen dreidimensional auf dem Bildschirm erscheinen zu lassen. Ich muss Ihnen sagen: Ich kann auf einem Bildschirm, der die Dreidimensionalität wiedergibt, besser sehen, was sich im Untergrund verändern soll, als wenn man mir einen Plan vorlegt, der da irgendwelche Striche aufweist, von denen die einen die oberirdischen und die anderen die unterirdischen Veränderungen darstellen. Heute Morgen habe ich das Gefühl, dass Sie ein bisschen im Krieg mit den neuen Technologien stehen, wenn Sie hier jetzt einfach sagen, es müsse ein Plan sein. Selbstverständlich muss es in geeigneter Form dargestellt werden, damit möglichst alle Menschen verstehen und sich vorstellen können, welche unterirdischen Veränderungen hier vorliegen. Aber wenn Sie sagen, es müsse ein Plan sein, dann sagen Sie damit, dass es auf dem Papier erkennbar sein müsse.

Deshalb würden wir Sie bitten, hier bei der Formulierung des Bundesrates zu bleiben. Wenn Sie Ihrer Kommission folgen - und davon gehe ich jetzt fast ein bisschen aus -, dann werde ich versuchen, dafür zu sorgen, dass es im Nationalrat irgendwie so formuliert wird, dass man nicht einfach sagt, es müsse ein Plan sein, sondern dass das Mittel gewählt werden kann, bei dem man sich am besten vorstellen und sehen kann, was da an unterirdischen Veränderungen auf uns zukommen könnte.