Burkart Thierry · Ständerat · 2021-06-01

Wortprotokoll

Ich kann es kurz machen: Die materiellen Vorbehalte gegenüber einer Umsatzsubvention von 80 Prozent habe ich bereits im vorgängigen Votum dargetan. In diesem Sinne beschränke ich mich auf den prozeduralen Teil dieses Minderheitsantrages. Er ist in dem Sinne zu verstehen, wie ihn Frau Bundesrätin Sommaruga mehrfach geäussert hat, nämlich dass man eine Brücke zu unserem Schwesterrat bauen sollte.

Seien wir ehrlich: Ob 70 oder 80 Prozent, ist etwas arbiträr. Ich meine, mit 60 Prozent gemäss Beschluss des Nationalrates hätten wir wahrscheinlich im Sinne der zurückhaltenden [PAGE 379] Subventionierung die bessere Lösung. 80 Prozent ist sehr, sehr hoch; wir haben dann Geschäftsmodelle, die praktisch nur noch darauf beruhen. Aber mit 70 Prozent würden wir eine Brücke schlagen.

Ich bitte Sie daher, dem Appell der Frau Bundesrätin folgend, den Brückenschlag zum Schwesterrat hier aufzunehmen und der Minderheit zu folgen.