Knecht Hansjörg · Ständerat · 2021-06-01

Wortprotokoll

Ich bin grundsätzlich bereit, die Weiterentwicklung dieses sehr innovativen Projektes auch mit geeigneten Rahmenbedingungen zu unterstützen. Aufgrund des Bevölkerungs- und auch des Verkehrswachstums in unserem Land sind wir auch dringend auf neue, innovative Lösungen bei den Verkehrsflüssen angewiesen. Gemäss Prognosen soll ja beispielsweise die Gütermenge bis 2030 gegenüber dem Stand von 2010 um über 25 Prozent steigen. Eine neue, unterirdische Infrastruktur würde deshalb eine willkommene Entlastung für die Strasseninfrastruktur bedeuten. Ich möchte aber im Besonderen doch hervorheben, dass dieses Projekt die folgenden Anforderungen erfüllen muss:

Es ist unabdingbar, dass die Aktien mehrheitlich in Schweizer Händen bleiben. Die strategische Infrastruktur muss zwingend vor ausländischen Übernahmen geschützt werden.

Wichtig erscheint mir auch ein funktionierender Wettbewerb. So soll der Bund weder private Marktteilnehmer zugunsten den SBB schwächen, noch darf er z. B. mit einer Anhebung der LSVA die Umlagerung von der Strasse auf dieses System forcieren. Die Gütertransportmöglichkeiten sollen ohne staatliche Eingriffe in fairer Konkurrenz stehen.

Grundlegend ist auch, dass die Finanzierung dieses Systems ausschliesslich privatwirtschaftlich erfolgt. Es dürfen keine Staatsgelder aufgewendet werden, und zwar auch nicht durch die Hintertür. Unter diesem Gesichtspunkt ist die Teilnahme von staatseigenen und staatsnahen Betrieben genau zu prüfen. Es darf nicht sein, dass bei einem Scheitern des Projekts der Staat als Eigentümer dieser Betriebe schlussendlich doch zur Kasse gebeten wird. Für diese Problematik muss noch eine Lösung gefunden werden.

Unter den genannten Voraussetzungen erachte ich das Projekt als einen innovativen Lösungsvorschlag, den ich auch unterstütze.