Wicki Hans · Ständerat · 2021-06-01

Wortprotokoll

In diesem Artikel hat die grosse Mehrheit der Kommission eine Anpassung vorgenommen. Ausgangspunkt waren die Erläuterungen, die wir mit dem Zusatzbericht erhalten hatten. Konkret war es für unsere Kommission wichtig zu wissen, was passiert, wenn das Projekt fallieren sollte. Da es bei einer Aktiengesellschaft keine Nachschusspflicht seitens der Aktionäre gibt, könnte die Finanzierung des Rückbaus nicht sichergestellt sein. Dadurch besteht die Gefahr, dass dies bei der öffentlichen Hand hängenbleiben könnte. Deshalb braucht es aus Sicht Ihrer Kommission eine verbindlichere Formulierung, welche diesen Rückbau sicherstellt. Mit dem Erfordernis, dass das BAV explizit angemessene Sicherheiten dafür verlangt, wird dies erfüllt.