Germann Hannes · Ständerat · 2021-06-02

Wortprotokoll

In Artikel 1a geht es um Kriterien und Richtwerte für Einschränkungen und Erleichterungen des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens. Aufgrund der vorteilhaften epidemiologischen Lage und vor allem wegen der fortschreitenden und ganz offensichtlich erfolgreichen Impfkampagne will die WBK-S den in Absatz 1 erwähnten Erleichterungen mehr Verbindlichkeit verleihen. So sollen die Kapazitätsbeschränkungen für öffentlich zugängliche Einrichtungen und Betriebe wie auch für Veranstaltungen und private Zusammenkünfte aufgehoben werden, sobald der impfwillige erwachsene Teil der Bevölkerung ausreichend geimpft ist. Wir tragen damit dem Dreiphasenmodell des BAG Rechnung und begünstigen gleichzeitig die Rückkehr zur Normalität, namentlich in den Bereichen Kultur und Sport. Es gebe - so hat der Antragsteller dieses Passus das begründet - nach Beendigung der Stabilisierungsphase keinen Grund mehr für irgendwelche Einschränkungen. Das hat die Kommission überzeugt.

Sie empfiehlt Ihnen mit 8 zu 4 Stimmen bei 0 Enthaltungen, diese Ergänzung in Artikel 1a Absatz 2 aufzunehmen.