Zanetti Roberto · Ständerat · 2021-06-02

Wortprotokoll

Ich habe den Motionär darüber orientiert, dass ich diesen Ordnungsantrag stellen werde.

Das Thema ist auch so ein Evergreen. Etwa so alle zwei Legislaturen kommt das: Mehrwertsteuer, Eigenmietwert, Familienbesteuerung. Auf den ersten Blick kann kein anständiger Mensch dagegen sein. Alles, was zur Vereinfachung des Systems führen kann, ist an sich positiv, natürlich aufkommensneutral usw. Wenn man dann aber ein bisschen genauer hinschaut, merkt man plötzlich, dass es viele Widerhaken gibt. Die Sache anzugehen, ist eine Riesenarbeit. Es ist ja nicht das erste Mal, dass man das versucht. Ich habe mir mal von den Parlamentsdiensten eine Dokumentation schicken lassen. Ich habe ein schuhschachtelhohes Dossier erhalten.

Ich finde es gut, wenn die zuständige Kommission und Herr Rieder - er ist jetzt schon draussen - das seriös und fundiert anschauen; die WAK erarbeitet alles seriös und fundiert. Ich würde mal Folgendes prüfen: Ist es für die Unternehmungen wirklich so aufwendig? Bringt es wirklich so viele Erleichterungen, wie man sich verspricht? Hat es politisch eine Chance? Wir sollten dies prüfen, damit die Verwaltung - ich meine es mit dem Finanzminister sehr freundschaftlich - nicht einfach so ins Leere produzieren muss, wenn man von vornherein weiss, dass es politisch scheitern wird.

Ich erinnere Sie an eine relativ banale Geschichte, an die Initiative des Wirteverbandes. Es ging um den Mehrwertsteuersatz für die Take-away-Betriebe. Wahrscheinlich habe ich diese Initiative am Stammtisch einer meiner Stammbeizen mitunterzeichnet. Als man in die Details ging, sprach man plötzlich über aufgewärmte Suppen und weiss der Kuckuck was alles, weil man gesehen hat, dass man technisch und auch politisch einfach keine verträgliche Lösung findet. Ich möchte einfach verhindern, dass die Verwaltung aufgrund eines sehr sympathischen Antrages einen Haufen Leerlauf produzieren muss.

Wenn man sieht, dass das Anliegen aussichtsreich ist, wäre ich der Erste, der da gegebenenfalls Hand bieten würde. Ich möchte, dass wir in der Kommission quasi die Funktion des Vorklärbeckens übernehmen und das Geschäft einmal vertieft anschauen.