Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2021-06-03

Wortprotokoll

Alle Mitglieder dieses Rates, die 2019 bereits dabei waren, erinnern sich natürlich an die Umfahrung Oberburg. Das war das Projekt, das es damals bei der Behandlung der Agglomerationsprogramme der dritten Generation in den beiden Räten bis in die Einigungskonferenz schaffte. Sie haben damals einen Entscheid gefällt: Sie haben beschlossen, dass die Umfahrung Oberburg als Bestandteil des Agglomerationsprogramms Burgdorf anerkannt werden soll, dies aber mit einer separaten Botschaft. Diese Botschaft und auch die Finanzierung sollen von der Bundesversammlung beschlossen werden. Um diese Botschaft geht es heute. Sie ist die Umsetzung eines von Ihnen bereits früher gefällten Entscheids.

Sie haben damals auch festgelegt, dass zwei Bedingungen erfüllt sein müssen, damit der Bundesrat die Botschaft [PAGE 1031] vorlegen kann: Erstens müsse das Projekt reif und weit fortgeschritten sein. Zweitens müsse die Finanzierung gewährleistet sein, und zwar über Restmittel von Projekten aus früheren Agglomerationsprogrammen, die nicht umgesetzt werden können, weil sie auf dem Weg zur Realisierung steckengeblieben sind.

Für den Bundesrat sind diese beiden Bedingungen jetzt erfüllt. Das Projekt ist weit fortgeschritten; es kann davon ausgegangen werden, dass der Bau in den Jahren 2023/24 starten kann. Der Bund hat beim Verfassen der Botschaft eng mit dem Kanton Bern zusammengearbeitet. Ich muss Ihnen sagen, dass es nicht mehr in der Hand des Bundes ist, wie diese Arbeiten fortschreiten, wenn das Geschäft hier abgeschlossen ist. Wir halten es aber für möglich, dass in den Jahren 2023/24 mit dem Bau gestartet werden kann.

In der Frage der Finanzierung sind die Bedingungen, wenn man es streng nimmt, noch nicht ganz erfüllt. Der Bundesbeitrag für die Umfahrung Oberburg beträgt bekanntlich 77 Millionen Franken. Wir halten die Wahrscheinlichkeit aber für sehr hoch, dass aus den ersten drei Generationen von Agglomerationsprogrammen noch genügend Gelder vorhanden sein werden, die nicht abgeholt wurden und dann für die Umfahrung Oberburg eingesetzt werden können.

Ich bitte Sie deshalb, die Kommissionsmehrheit zu unterstützen, diese Vorlage jetzt entsprechend zu beraten und dann auch zu verabschieden.