Müller Damian · Ständerat · 2021-06-03

Wortprotokoll

Es wird Sie nicht überraschen, dass ich mit der bundesrätlichen Stellungnahme nicht zufrieden bin. Wenn ich diese Stellungnahme genau lese, Herr Bundespräsident, dann frage ich mich schon, ob der Bundesrat eigentlich verstanden hat, worum es in einem Postulat geht. Ich sage dies, weil der Bundesrat schreibt: "Auf nationaler Ebene ist eine Unterscheidung zwischen vermeidbaren und unvermeidbaren Nährstoffverlusten nicht zielführend, da auch unvermeidbare Verluste die Umwelt belasten." Wenn ich einen solchen Satz lese, dann frage ich mich schon, ob der Bundesrat überhaupt ein Interesse hat, in Sachen Nährstoffverlusten etwas zu unternehmen. Zwar schreibt der Bundesrat, dass die Branche angehört werde, aber das, was ich aus der Branche höre, ist etwas ganz anderes. Dort höre ich nämlich, dass sich das Bundesamt für Landwirtschaft nicht wirklich für die fundierten Grundlagen zur Nährstoffproblematik interessiert und deshalb auch gar nicht bereit ist, die aufgeworfenen Fragen wirklich zu klären.

Nun zurück zur Aussage, es sei nicht zielführend, eine Unterscheidung zwischen vermeidbaren und unvermeidbaren Verlusten zu machen: Warum eine solche Unterscheidung nicht zielführend sein soll, bleibt mir beim besten Willen verborgen. Es ist gerade umgekehrt: Erst eine solche Unterscheidung gibt uns die Grundlagen in die Hand, um aktiv zu werden. Dass man dort nichts tun muss, wo man erwiesenermassen nichts tun kann, liegt auf der Hand. Dass man aber dort etwas tun sollte, wo es sich auch lohnt, also dort, wo Verluste vermieden werden können, sollte auch klar sein. Wenn man also wissen will, wie gross das Potenzial ist, das man optimal reduzieren kann, dann muss man die vermeidbaren und nicht die unvermeidbaren Verluste kennen. Deshalb muss man das auch unterscheiden.

Es geht mir darum, dieses Potenzial zu erfassen, damit man aktiv werden und handeln kann und gleichzeitig sieht, wo es sich nicht lohnt zu handeln. Wenn wir also diese Unterscheidung machen, wo etwas getan werden kann und wo nicht, kommen wir beim Vermeiden von Nährstoffverlusten zumindest auf der Erkenntnisebene einen gewaltigen Schritt weiter.

Gut, gehandelt haben wir dann noch nicht, aber das wäre der nächste Schritt. Die Umsetzung geschieht dann im Rahmen der vom Parlament verabschiedeten parlamentarischen Initiative 19.475. Damit diese parlamentarische Initiative sauber umgesetzt werden kann, braucht es aber verlässliche Grundlagen.

In diesem Sinne bitte ich Sie, meinem Postulat zuzustimmen.