Graf Maya · Ständerat · 2021-06-07

Wortprotokoll

Ich habe mich zu Wort gemeldet, weil ich denke, dass es eine gute Gelegenheit ist, heute noch einmal über die Pflege in der Schweiz und auch die Bedeutung einer guten Pflege und Pflegequalität zu sprechen. Wichtig ist vor allem auch, dass das Pflegepersonal gesund ist, eben gerade in Krisenzeiten da ist und den Beruf für uns alle gut ausüben kann.

Vor dreieinhalb Jahren hat der Berufsverband der Pflegefachfrauen und -männer die Initiative "für eine starke Pflege" lanciert. Wer hätte damals gedacht, dass die Pflege-Initiative zwei Jahre nach der Lancierung, das heisst vor einem Jahr, als dringliche Massnahme zur Bewältigung einer Pandemie in den Fokus der Öffentlichkeit rückt? Die Covid-19-Pandemie hat uns gezeigt, dass ein funktionierendes Gesundheitssystem immer von Pflegefachpersonen abhängig ist, von Gesundheitspersonal, das in genügender Anzahl vorhanden und sehr gut ausgebildet ist und vor allem auch von den Arbeitsbedingungen her sein ganzes Potenzial entfalten kann.

Kommt hinzu, dass wir - ich werde das nicht wiederholen - schon in normalen Zeiten in einem Pflegenotstand sind, da uns nämlich massiv Fachkräfte im Pflegebereich fehlen. Wir wissen, dass wir in den nächsten Jahren mit einer Zunahme von pflegebedürftigen Menschen rechnen müssen, weil wir ein Land sind, wo die Menschen zum Glück auch älter werden und länger leben, aber eben auch adäquate Pflege und Betreuung brauchen.

Wenn wir das alles zusammennehmen, hat das Parlament sehr gut daran getan, dem Volk einen indirekten Gegenvorschlag zu dieser Volksinitiative zu unterbreiten. Das Parlament hat denn auch nach zweieinhalbjähriger Arbeit mit seiner parlamentarischen Initiative 19.401, "Für eine Stärkung der Pflege, für mehr Patientensicherheit und mehr Pflegequalität", wichtige Anliegen der Pflege-Initiative aufgenommen. In den nächsten acht Jahren sollen eine Milliarde Franken für eine Ausbildungsoffensive für Pflegefachkräfte zur Verfügung stehen, und das Pflegefachpersonal soll auch neu seine pflegerischen Leistungen direkt mit den Versicherern [PAGE 467] abrechnen können, in ihrem eigenen Berufsbereich. Diese Regelung ist sehr wichtig, denn sie gibt den Pflegefachkräften endlich mehr Autonomie in ihrem Berufsfeld. Gerade auch die Pandemie hat uns gezeigt, wie elementar wichtig gut ausgebildetes und vor allem auch Pflegefachpersonal in genügender Anzahl ist, das selbstständig und immer natürlich interdisziplinär zusammenarbeitet.

Einen wichtigen Punkt hat die parlamentarische Initiative, unser indirekter Gegenvorschlag, nicht aufgenommen: Es fehlen die dringend nötigen Verbesserungen der Arbeitsbedingungen. Es ist klar, dass hier vor allem auch die Kantone und die Arbeitgebenden vor Ort in der Pflicht sind. Es ist aber klar, dass ein Gesundheitssystem nur funktioniert, wenn es auf ein motiviertes, fair bezahltes Personal zählen kann. Hier haben wir zum heutigen Zeitpunkt eine Lücke bzw. eine Problematik, die nicht gelöst ist. Heute verlassen sehr viele Pflegefachpersonen noch vor dem 35. Lebensjahr, also nach nur ein paar Berufsjahren, ihren Ausbildungsplatz bereits wieder und arbeiten in einem anderen Beruf. Sie sagen uns, sie seien erschöpft.

Wir kennen die Arbeitsbedingungen: Die Arbeit läuft 24 Stunden, an sieben Tagen pro Woche - das ist keine regelmässige Arbeit. Es geht hier um die Vereinbarkeit von Beruf und Familie, die wegen der unverlässlichen Zeit- und Dienstplanung schwierig ist. Es geht aber auch darum, dass diese Unzufriedenheit am Arbeitsplatz nicht dazu führen darf, dass die Qualität der Pflegeleistung und vor allem auch die Patientensicherheit - hier dürfen keine Fehler passieren, denn es geht um Menschenleben! - abnehmen, sondern dass diese mit guten Arbeitsbedingungen zunehmen. Das ist das Interessante und das Wichtige.

Daher werde ich die Pflege-Initiative, solange sie hier noch zur Diskussion steht, weiterhin für ein Ja empfehlen. Selbstverständlich liegt es dann am Initiativkomitee, in Anbetracht des - wie ich ihn beurteilen würde - guten indirekten Gegenvorschlages zu entscheiden, ob die Initiative "für eine starke Pflege" zurückgezogen oder ob sie dem Volk vorgelegt wird. Ich werde sie zur Annahme empfehlen.