Metzler Ruth · Bundesrat · 1999-12-13

Wortprotokoll

Bereits im Sommer 1999 hat die Schweiz mit Italien, später auch mit Albanien und Mazedonien Transitfragen diskutiert. Die Schweiz hat seit einiger Zeit - nach verschiedenen Interventionen bei den zuständigen ausländischen Behörden - die Möglichkeit, Landtransporte durchzuführen. Es hat sich aber gezeigt, dass mit der errichteten Luftbrücke die Rückkehr mit dem Flugzeug jederzeit viel flexibler, schneller und auch kostengünstiger abgewickelt werden konnte.

Demgegenüber dauert der Landtransport mehrere Tage und erfordert erheblichen Personalaufwand. Zudem müssen die Rückkehrer mehrere Grenzübergänge passieren, bei welchen die Kontrollabläufe sehr kompliziert sind. Ausserdem fiel die Beurteilung der Sicherheitslage vor allem in Albanien negativ ins Gewicht. Aus all diesen Gründen und aufgrund der heutigen Situation werden die Direktflüge dem Landtransport vorgezogen.

Es trifft nicht zu, dass die Rückkehrer den Bund unter Druck setzen oder einen Rechtsanspruch auf die freie Wahl eines Transportmittels haben. Das Bundesamt für Flüchtlinge konnte bis im November nur den Flugweg anbieten, für den Landweg hatten sich allerdings nur wenige Rückkehrwillige interessiert.

Die Erwartungen des Bundesamtes für Flüchtlinge in Bezug auf die Zahl der Rückkehrer in der Phase 1 sind weit übertroffen worden. Das Bundesamt für Flüchtlinge behält sich vor, im Hinblick auf die Umsetzung der Phase 2, je nach Entwicklung der Situation, die Wahl des geeigneten Transportmittels neu zu beurteilen.

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