AB 283226

Wortprotokoll

Nur kurz noch zwei Bemerkungen: Frau Herzog hat angesprochen, dass diskriminiert werde, wer sich nicht impfen lassen könne. Ich mache Sie darauf aufmerksam, dass Sie bei den Nachtragskrediten Kredite im Umfang von 150 Millionen Franken bewilligt haben, damit wir auch Arzneimittel beschaffen können für Menschen, die sich nicht impfen lassen können. Dieses Problem ist also auf dem Weg einer Lösung.

Dann möchte ich noch auf zwei, drei Bemerkungen bezüglich Masken usw. eingehen. Ich war gestern in St. Gallen an einem dieser ersten Probeanlässe mit tausend Leuten, und ich habe dort gesehen, was es hinsichtlich der Bewilligung seitens des Kantons alles braucht: Welche Auflagen macht man? Wie setzt der Veranstalter das um? Ich glaube, es wäre falsch, wenn Sie das jetzt schon im Gesetz festschreiben, denn es braucht im Detail noch sehr viele Absprachen und Erfahrungen. Wir müssen lernen, damit umzugehen, und es kann nicht überall genau gleich gehandhabt werden. Ich war gestern beeindruckt davon, wie man das beim Springreitturnier in St. Gallen gemacht hat. Aber wir brauchen einfach noch Erfahrung. Wir müssen das zusammen mit den Kantonen und den Veranstaltern machen. Hier geht es auch darum, dass wir für die Veranstalter Bedingungen schaffen, die sie dann auch umsetzen können. Wenn Sie jetzt im Gesetz etwas beschliessen, was dann irgendwann später umgesetzt werden muss, dann machen Sie es sicher noch nicht richtig - vielleicht auch nicht ganz falsch, aber sicher nicht ganz richtig. Verzichten Sie also auf diese Detailregelungen im Gesetz!