Aebischer Matthias · Nationalrat · 2021-06-07

Wortprotokoll

Ich halte mich kurz, denn ich habe die wichtigsten Entscheide unserer Kommission bereits beim Eintreten festgehalten. Der Grundsatz der Kommissionsmehrheit ist in der Medienmitteilung unserer Kommission bestens zusammengefasst. Ich zitiere daraus: "Die Kommission war der Ansicht, dass es nicht angezeigt sei, konkrete Öffnungsschritte ins Gesetz zu schreiben. Da es nicht abzuschätzen sei, wie sich die epidemiologische Lage entwickle, dürfe eine allfällige zukünftige Verschärfung der Massnahmen nicht vom Gesetz ausgeschlossen werden."

Es macht also gemäss Kommissionsmehrheit keinen Sinn, den Einsatz des Covid-Zertifikats einzuschränken oder im Detail festzulegen, noch macht es Sinn, ein Datum für die Aufhebung der Maskenpflicht ins Gesetz zu schreiben oder das Ende der Homeoffice-Pflicht zu terminieren. Dies alles, so findet die Kommissionsmehrheit, soll der Bundesrat machen. Er hat diese Schritte zum Teil bereits kommuniziert. Wir haben das auch vom Bundesrat gehört. Er muss agil bleiben können, wenn sich die Lage verändert. Diese Argumentation kann auch auf die vielen Einzelanträge angewendet werden, obschon hier klar zu erwähnen ist, dass wir die Einzelanträge in der Kommission natürlich nicht besprochen haben.