Gmür Alois · Nationalrat · 2021-06-08

Wortprotokoll

Die Mitte-Fraktion lehnt die Anträge der Minderheit I (Seiler Graf) und der Minderheit II (Porchet) ab. Wir sind der Ansicht, dass unsere Armee nach wie vor Panzer braucht. Die Raupenfahrzeuge, welche die Panzersappeurinnen und -sappeure verwenden, sind seit 1963 im Einsatz. Sie müssen rein schon vom Alter her jetzt ersetzt werden. Es ist wichtig und zeitgemäss, dass die Panzersappeurinnen und -sappeure zukünftig mit Radschützenpanzern ausgerüstet werden. Damit sind sie mobiler einsetzbar und besser geschützt. Diese Anschaffung ist aus Sicht der Mitte-Fraktion die richtige Antwort auf das veränderte Konfliktbild. Konflikte finden immer häufiger im überbauten Gebiet statt. Da sind die Radfahrzeuge besser geeignet als die alten Raupenschützenpanzer M-113.

Insgesamt wird die Fahrzeugflotte reduziert. Den vom Bundesrat beantragten Betrag einfach um einen Drittel zu reduzieren, wie das die Minderheit I will, oder die bald 60-jährigen M-113 gar nicht zu ersetzen, wie das die Minderheit II will, ist nicht seriös und entspricht nicht den Vorstellungen der Mitte-Fraktion. Wir wollen keine Armee mit überalterten Fahrzeugen und überaltertem Material. Ich bitte Sie, die beiden Minderheitsanträge abzulehnen.

Beim Bundesbeschluss über die Beschaffung von Armeematerial 2021 will die Minderheit Fivaz Fabien beim Ausrüstungs- und Erneuerungsbedarf den Betrag von 17,4 Millionen Franken für die Verlängerung der Nutzungsdauer der Panzerhaubitze M-109 streichen. Die Mitte-Fraktion ist der Ansicht, dass unsere Verteidigungsarmee nach wie vor schwere Mittel braucht. Bei allen Konflikten auf dieser Welt werden in irgendeiner Form Panzer eingesetzt. Mit der Streichung dieses Betrags würde unsere Artillerie geschwächt, ja sogar infrage gestellt. Das kann die Mitte-Fraktion nicht verantworten. Im Gegenteil, die Präzision, Reichweite und Mobilität der Artillerie muss langfristig gestärkt werden. Ich bitte Sie, diese Streichung abzulehnen.

Die Minderheit Roth Franziska will die Abgeltungen an die Schiessvereine von 10,2 Millionen Franken streichen. Für die Mitte-Fraktion sind die Schiessvereine wichtig. Die Armee profitiert von den Tätigkeiten der Schützenvereine. Sie entlasten die Schiessausbildung an der persönlichen Waffe in den militärischen Kursen und Schulen und fördern die Schiessfertigkeiten der Armeeangehörigen. Gäbe es diese Ausbildung nicht, müsste es die Armee machen. Es handelt sich um eine militärische Notwendigkeit und nicht um einen Sport, wie die Minderheit Roth Franziska meint. Ich bitte Sie, das Schiesswesen weiterhin zu unterstützen und den Antrag der Minderheit Roth Franziska abzulehnen.

Im Bundesbeschluss 3 über das Immobilienprogramm will eine Minderheit Wettstein mit zusätzlichen 15 respektive 30 Millionen Franken einen höheren Energiestandard erreichen. Die Mitte-Fraktion anerkennt die grossen Bemühungen des VBS bei Fragen der Energieeffizienz, aber auch der Biodiversität. Bei Gebäudesanierungen wird konsequent der Minergie-Standard angewendet. Je nach Gebäude wird der Minergiestandard A, P oder Eco angewendet. Es geht dem VBS bei den Energiestandards um die optimale und nicht die maximale Variante. Aufwand und Ertrag müssen in einem vernünftigen Verhältnis zueinander stehen. Die Mitte-Fraktion ist der Ansicht, dass die Minergie-Standards bei diesem Programm je nach Situation richtig gehandhabt werden, und lehnt den Minderheitsantrag Wettstein ab.