Herzog Eva · Ständerat · 2021-06-09

Wortprotokoll

Wir kommen hier schnell vorwärts. Ich habe gedacht, es gebe noch die Möglichkeit für allgemeine Bemerkungen. Ich versuche, mich kurzzuhalten. Mein Anliegen haben wir in der WBK schon verschiedentlich diskutiert. Es ist auf Verordnungsebene angesiedelt, nicht im Gesetz. Natürlich hätte ich auch einen Antrag stellen können, um es im Gesetz zu regeln, aber da gehört es nicht hin.

Ich wollte auf Folgendes aufmerksam machen: Bezüglich der verschiedenen Öffnungsschritte hat der Bundesrat am 21.[NB]April das Dreiphasenmodell vorgestellt. Ich finde es sehr gut. Das hat dann zu einem Öffnungsschritt auf den 31.[NB]Mai und zur Diskussion um die Rahmenbedingungen für die Schutzschirme usw. geführt. Dann haben wir eigentlich nur noch über Grossveranstaltungen mit über tausend Personen gesprochen, die dann schon ab 1. Juli möglich sein sollen. Untergegangen sind - die Mitglieder der WBK kennen mein Anliegen - die Anliegen der Veranstalter von Kulturanlässen mit bis zu tausend Personen. Das betrifft unsere Stadttheater, unsere Konzertorte.

Wir reden schon lange darüber. Dass ich immer wieder mit dem Thema komme, liegt daran, dass in Basel zusammen mit Epidemiologen sehr differenzierte und gute Schutzkonzepte ausgearbeitet wurden. Ich habe einfach kein Verständnis dafür, dass es auch nach dem letzten Öffnungsschritt vom 31. Mai weiterhin so ist, dass in einem Stadttheater mit tausend Plätzen immer noch nur hundert Leute sitzen dürfen und nicht mehr. Es gibt doch ein ausgeklügeltes Schutzkonzept inklusive guter Lüftung, minutiös geregeltem Zugang usw.

Warum das nicht möglich ist, konnte mir eigentlich niemand wirklich erklären. Es hiess lediglich, dass man einfach nicht zu viel Mobilität wolle. Gleichzeitig denkt man dann aber über Grossveranstaltungen mit über tausend Personen ab dem 1.[NB]Juli nach. Ich möchte hier darauf aufmerksam machen, dass der Bundesrat bitte nicht die anderen, die mittleren Kulturveranstalter vergessen darf. Er soll sie dann beim nächsten Öffnungsschritt ab 1. Juli einbeziehen und zumindest gleich wie die Grossveranstalter behandeln.

Ein weiteres Anliegen ist das Thema der Clubs. Sie waren ja die Ersten, die zumachen mussten. Sie werden die Letzten sein, die wieder öffnen können. Das finde ich aus epidemiologischer Sicht absolut unbestritten. Aber wir erhalten jetzt auch Signale, dass sich die Sache damit nicht erschöpft. Diese Clubs können nicht bis im Herbst warten, bis man ihnen sagt, was sie allenfalls tun dürfen. Sie wurden leider auch nicht zu Pilotveranstaltungen zugelassen, die es in der Kultur seit Juni gibt. Einerseits verstehe ich das. Es ging da um die Veranstaltungen, bei denen man sitzen sollte, damit man Erfahrungen sammeln konnte. Aber andererseits ist es damit nicht getan. Sie merken es ja selber: Die Menschenansammlungen nehmen zu, die Leute sind draussen unterwegs, sie treffen sich wieder. Es wäre sinnvoll, dies auch hier in einem geregelten Mass zu tun. Man sollte die Clubs zulassen, man sollte sie Schutzkonzepte ausarbeiten lassen, und dann sollte man sie auch in diese Öffnungsschritte einbeziehen. Man sollte den Clubs schon jetzt einfach klar sagen, wie es für sie am 1. Juli aussieht. Auch für die Städte - ich sage das als Vertreterin eines Stadtkantons - ist das extrem wichtig. Wir sehen, wie das Ganze auch mit den steigenden Temperaturen bereits zunimmt.

Mir geht es nicht darum, hier irgendwie für frühere Öffnungen zu plädieren. Das habe ich nie gemacht. Aber es geht auch hier wieder um Risikominimierung. Dann geht es mir bei den Clubs noch um etwas anderes: Es geht auch um die junge Generation, die jetzt solidarisch war in dieser Krise. Es geht um die Jungen, die zuhause gesessen sind, online studiert [PAGE 533] haben, bis ihnen die Decke auf den Kopf gefallen ist oder sie wirklich eine Depression entwickelt haben. Wir sollten auch ihre Bedürfnisse ernst nehmen und ihnen nicht sagen: "Ihr wartet jetzt halt noch ein bisschen - wir gehen schon mal schön essen." Ich finde, das geht einfach nicht. Deshalb ein dringlicher Appell, hier auch klar zu überlegen, was man machen kann. Dies sollte man in die nächsten Öffnungsschritte einbeziehen.

Vielen Dank für die Gelegenheit, das hier sagen zu können.