Keller-Sutter Karin · Bundesrat · 2021-06-14

Wortprotokoll

Das Geschwindigkeitsmessmittel Leivtec XV3 ist von den Kantonspolizeien Schwyz und Uri sowie von den Stadtpolizeien Affoltern am Albis, Dietikon, St. Gallen und Winterthur eingesetzt worden. Weiter hat eine Reihe von Gemeinde- und Regionalpolizeikorps dieses Messmittel verwendet. Es sind dies in alphabetischer Reihenfolge die Polizeien der folgenden Gemeinden: Allschwil, Birsfelden, Kilchberg, Pratteln, Richterswil, Stäfa, Therwil, Uitikon, Volketswil, Wallisellen sowie die kommunale Polizei Ronn, der die Gemeinden Rümlang, Oberglatt, Niederhasli und Niederglatt angehören. Von den Regionalpolizeikorps haben folgende das betreffende Messmittel verwendet: Bremgarten (AG), Lenzburg, Meilen, Muri (AG), rechtes Limmattal, Wettingen-Limmattal.

Über Angaben zum Einsatz eines Geschwindigkeitsmessmittels und Informationen darüber, wie viele Geschwindigkeitsübertretungen festgestellt worden sind, verfügen nur die jeweiligen Verwender. Von daher können keine Angaben dazu gemacht werden, wie häufig dieses Messmittel in der Schweiz bei Messungen im Strassenverkehr zum Einsatz gekommen ist.