Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2021-06-14

Wortprotokoll

Der Entscheid zur frühzeitigen Abschaltung von UKW basiert auf einer Vereinbarung der Radiobranche, nicht auf einem Entscheid des Bundesrates oder des UVEK. Bereits 2014 hat die Branche einen Schlussbericht verfasst mit dem Ziel, UKW spätestens 2024 abzuschalten. Im Dezember 2020 haben eine grosse Mehrheit der privaten Radios und die SRG eine Vereinbarung getroffen und sich auf die Abschaltung auf August 2022 beziehungsweise Januar 2023 geeinigt. Dieser Entscheid stützt sich unter anderem auf die Nutzungszahlen. Ein weiterer Grund ist, dass die Doppelversorgung via UKW und DAB plus[NB]für[NB]die[NB]Radioveranstalter nicht mehr länger finanzierbar ist.

Das Parlament hat in der letzten RTVG-Revision 2014 entschieden, dass ein Teil der vorhandenen Überschüsse aus den Abgabenanteilen für den Umstieg von UKW auf DAB plus verwendet wird; konkret ging es um 14,5 Millionen Franken. Eine Verlängerung dieser Unterstützung für die Verbreitung von UKW und die Einführung von DAB plus hat der Nationalrat, also Sie, erst kürzlich in der Frühjahrssession dieses Jahres diskutiert und verworfen. Der Nationalrat ist der Kommissionsmehrheit gefolgt, wonach UKW bald[NB]verschwinden[NB]und[NB]durch eine modernere Technologie abgelöst wird.