Dittli Josef · Ständerat · 2021-06-14

Wortprotokoll

Wir sind nun bei den spezifischen Anforderungen an elektronische Zigaretten und Tabakprodukte zum Erhitzen. Bei Artikel 17 sind wir konkret bei den Produktinformationen.

Hier hat der Nationalrat die bundesrätliche Vorgabe in diversen Punkten massgeblich abgeschwächt und auch verkompliziert. Er hat durch das Einfügen von Absatz 1bis ein anderes Konzept gewählt. Diese nationalrätlichen Anpassungen gefährden das Ziel einer Ratifizierung des Rahmenübereinkommens der WHO.

Ihre Kommission beurteilt die ständerätliche Fassung in allen Punkten als besser. Diese Produktinformationen sind alle wichtig. Ein Streichen derselben wäre eine Schwächung des Artikels und damit eine Schwächung des Jugendschutzes; das war in der Kommission nicht bestritten.

Ihre Kommission beantragt Ihnen einstimmig, festzuhalten, dies im Wissen, dass der Einzelantrag Français vorliegt, der aber am Kommissionsantrag nichts ändert.

In diesem Sinne übergebe ich gerne das Wort an Kollege Français.