Graf Maya · Ständerat · 2021-06-14

Wortprotokoll

Sie haben mich herausgefordert, Kollege Germann. Als Letztes haben Sie gesagt, dass Sie die wirtschaftlichen Interessen in dieser Angelegenheit höher gewichten. Das respektiere ich. Trotzdem möchte ich Sie auf das Ziel dieser Vorlage hinweisen. Das Ziel dieser Vorlage ist es nämlich, dass sich Kinder und Jugendliche gesund entwickeln können und dass sie besser vor der schädlichen Beeinflussung durch die Tabakwerbung geschützt werden; das heisst, dass sie nicht bereits in jungen Jahren, im minderjährigen Alter, zum Tabakkonsum geführt werden.

Herr Germann weiss, dass ich mich unter anderem auch für eine Liberalisierung von Cannabis für Erwachsene einsetze, was mich zu unserem zweiten Ziel bringt. In Artikel 18 geht es nämlich nur um die Werbung. Ich würde mich diesbezüglich nie für Werbung einsetzen! Erwiesenermassen beeinflusst Werbung junge Menschen und Kinder sehr viel stärker als Erwachsene, die eben differenzieren können und sich bereits eine Meinung dazu gebildet haben.

In diesem Fall möchte ich Sie bitten, den Antrag der Kommissionsmehrheit zu unterstützen und damit einen griffigen Jugendschutz sowie den gangbaren Kompromiss, den wir gefunden haben, im Tabakproduktegesetz zu belassen. Wir haben hier keine Verbote, wir haben nur einen Kinder- und Jugendschutz. Zudem haben wir hier auch die Möglichkeit, etwas Konkretes zu tun und den alarmierenden Zahlen aus einer im letzten Jahr publizierten Studie des Kinderspitals Zürich, die ich nicht wiederholen möchte, etwas Griffiges entgegenzusetzen.

Zum Schluss möchte ich darauf hinweisen, dass es nicht nur um den Schutz der Gesundheit der Kinder und Jugendlichen geht. Vielmehr kommt es auch unserer öffentlichen Gesundheit entgegen, wenn wir Prävention betreiben. Es geht auch um die Eindämmung der Kosten, die verursacht werden; denn wer einmal jung mit dem Tabakkonsum beginnt, hat grosse Schwierigkeiten, aufzuhören, wenn er älter ist. Unser Gesundheitssystem wird heute durch diese Gesundheitskosten überproportional belastet. Die Mehrheit der Krankenversicherer, die diese Kostenzusammenstellung hat, bittet uns mit vielen anderen Organisationen, die sich damit beschäftigen, dass wir heute hier die Verantwortung übernehmen und diesem Kompromissvorschlag zustimmen und somit auch auf die nächste Diskussion eintreten, die ja dann im Nationalrat weitergehen wird.

In diesem Sinne bitte ich Sie, hier, gerade bei Artikel 18, der zentral ist, der Mehrheit der Kommission zu folgen.