Schneeberger Daniela · Nationalrat · 2021-06-14

Wortprotokoll

Ich habe vorhin nur zum Eintreten gesprochen und nicht zur Detailberatung, deshalb möchte ich noch Folgendes zu Artikel 35 Absatz 1 Buchstabe a, auf Seite 6 der Fahne, loswerden: Hier handelt es sich eben um den allgemeinen Kinderabzug. Der wird für jedes Kind vorgenommen, das noch nicht 18 Jahre alt oder noch in Erstausbildung ist. Der Abzug steht derjenigen Person zu, die für den Unterhalt des Kindes sorgt. Die Minderheit Aeschi Thomas möchte nun diesen von 6500 auf 8250 Franken erhöhen. Die Erhöhung des allgemeinen Kinderabzugs von heute 6500 auf 8250 Franken gemäss Minderheitsantrag führt zu einer ähnlichen Vorlage wie jene, die vom Volk am 27. September 2020 abgelehnt worden ist. Hier vielleicht noch kurz eine Replik, wobei, nein, diese Replik mache ich nicht, dem Lärm nach interessiert es Sie gar nicht so stark.

Gemäss der Minderheit Aeschi Thomas soll die Erhöhung einen Kompromiss darstellen, weil sie der Überzeugung ist, dass die damalige Erhöhung falsch angesetzt worden sei, und weil man hier den Menschen, die ihre Kinder selber betreuen, entgegenkommen möchte. Ausserdem sei die jetzige Erhöhung moderat gestaltet. [PAGE 1310]

Die Mehrheit der Kommission sieht den Hauptgrund für die Ablehnung der damaligen Vorlage durch das Volk in der Erhöhung des Kinderabzugs und in den überladenen Forderungen. Innerhalb so kurzer Zeit eine ähnliche Vorlage auszuarbeiten, entspricht nicht dem Volkswillen.

Die Kommission bittet Sie mit 13 zu 10 Stimmen bei 1 Enthaltung, bei Artikel 35 Absatz 1 Buchstabe a diesem Minderheitsantrag nicht zu folgen. In der Gesamtabstimmung wurde die Vorlage von der Kommission mit 20 zu 4 Stimmen bei 1 Enthaltung angenommen.