Ettlin Erich · Ständerat · 2021-06-14

Wortprotokoll

Hier hat die Kommission eine neue Formulierung eingebracht. In der Diskussion hat man angeregt, dass bei diesem zentralen Informationssystem die Mitwirkung der Praktiker gegeben sein soll. Dies wurde von der Verwaltung bestätigt; das hat man vor. Es geht darum, dass die ZAS auf Antrag und in Zusammenarbeit mit den Fachorganisationen der Durchführungsstellen - also mit den vielfältigen Anbietern der Lösungen in den Kantonen und in den Regionen - ein Informationssystem zur Verfügung stellt. Das war die Ausgangslage.

Man wollte eine klare Gesetzesgrundlage für ein System schaffen, bei dem auch der Datenschutz gesichert ist. Es hat dann eine Diskussion darüber gegeben, ob die ZAS dieses System zur Verfügung stellen oder, wie es jetzt im Gesetzestext steht, entwickeln und betreiben soll. Man hat sich dann einstimmig für die Variante "entwickeln und betreiben" entschieden. Auch die Verwaltung akzeptiert diese Variante.

In diesem Sinne empfiehlt die Kommission einstimmig, den Artikel so aufzunehmen.