Zopfi Mathias · Ständerat · 2021-06-15

Wortprotokoll

Der Schienengüterverkehr ist insofern etwas speziell und deshalb hier in einer zusätzlichen Motion abgedeckt, als in diesem Bereich zwar eine Rechtsgrundlage, aber kein Kredit mehr vorhanden ist. Die im letzten Jahr beschlossenen 70 Millionen Franken wurden infolge der Ausfälle bereits aufgebraucht.

Der Schienengüterverkehr, das wissen Sie, ist wichtig und die Situation äusserst angespannt. Würde eine Unterstützung verweigert, würden Fakten geschaffen, und Angebote müssten möglicherweise eingestellt werden. Das wäre zu bedauern, und es wäre zu bedauern, wenn die Pandemie ein Auslöser dafür wäre, denn letztlich würde die verladende Wirtschaft unter den entsprechenden Effekten leiden. Als Konsequenz daraus fordert Ihre KVF mit dieser Motion - wiederum mit 11 zu 1 Stimmen -, der Bundesrat sei damit zu beauftragen, die Unternehmen zu unterstützen und unserem Rat einen Nachtragskredit zu beantragen. In diesem Fall ist der Bundesrat einverstanden.

Der Nationalrat hat einen gleichlautenden Vorstoss mit 132 zu 52 Stimmen gutgeheissen (21.3460). Ich ersuche Sie namens der KVF, dies auch zu tun, und danke für die Unterstützung. [PAGE 632]