Villiger Kaspar · Bundesrat · 2002-12-09

Wortprotokoll

Die in Zusammenhang mit der Teilnahme des Bundesrates am WEF anfallenden Kosten umfassten sowohl Reisespesen wie auch Ausgaben für Einladungen. Sie beliefen sich auf insgesamt 120 000 Franken. Es gab keine Kosten für Sicherheitsmassnahmen, da das WEF in New York durchgeführt wurde und die Sicherheit nicht in unseren Zuständigkeitsbereich fiel. Vielleicht darf ich in Klammern sagen: Ich habe noch nie so viele hoch qualifizierte Bodyguards um mich herum gehabt wie dort. Sie waren sehr nett, man konnte mit ihnen auch ein bisschen über alles diskutieren. Für den Finanzminister war es schön, dass sie sich nicht auf unserer "payroll" befanden. Mit dem Ziel, das WEF 2003 wieder in Davos durchführen zu können, haben wir einen speziellen Schweizer Empfang organisiert, der den Bund 420 000 Franken gekostet hat - das Ziel wurde erreicht!

Zum WEF 2003 in Davos: Im Voranschlag 2003 sind neben den 3,25 Millionen Franken für die Sicherheit im Zusammenhang mit dem WEF 2003 keine weiteren Mittel eingestellt. Hingegen fallen wie in den letzten Jahren auch Kosten für Repräsentationsaufgaben des Bundesrates an. Es gibt jeweilen auch ein Mittagessen im Betrag von 50 000 Franken. Dies ist aber noch nicht definitiv festgelegt, da die Verhandlungen noch laufen. Vor dem Hintergrund der verschärften Bedrohungslage - Stichwort Irak-Krise - rechnen die Bündner Behörden mit verstärkten Sicherheitsmassnahmen. Damit würde sich auch der Anteil des Bundes an den Sicherheitskosten erhöhen. Dieser Anteil ist fixiert; der Bund übernimmt 80 Prozent der Kosten für das Zusatzdispositiv zugunsten völkerrechtlich geschützter Personen. Das ist aber auf maximal drei Achtel der kreditwirksamen Kosten des Kantons Graubünden begrenzt. Darüber hinaus erbringt das VBS verschiedene Leistungen zugunsten der Kantonspolizei Graubünden im Assistenzdienst, die nicht in Rechnung gestellt werden: Das sind subsidiärer Truppeneinsatz, Transporte, Heli-Einsätze und solche Dinge.