Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2021-09-13

Wortprotokoll

Ich habe grosses Verständnis für diesen Antrag. Gleichzeitig muss ich Sie einfach darauf aufmerksam machen, dass Verzögerungen verschiedene Gründe haben können. Es gibt auch Gesuchsunterlagen, die unvollständig sind; es gibt manchmal offene Punkte. Es ist also nicht so, dass es einfach eine Behörde gibt, die liefern muss, und sonst läuft nichts.

Sie schreiben: "Das BAFU entscheidet im Einvernehmen mit dem betroffenen Kanton [...]." Sie wissen, dass das Einvernehmen manchmal auch noch Zeit braucht. Das Verfahren ist also nicht einfach so: Das Dossier kommt ins BAFU, das BAFU hat sechs Monate Zeit, und dann ist entschieden. Vielmehr muss ein Einvernehmen mit dem Kanton gesucht werden.

Ich nehme das als Auftrag entgegen. Sie wollen, dass es rasch geht. Sie wollen, dass es rascher geht als heute. Wir haben dem BAFU übrigens bereits mehr Personal zur Verfügung gestellt, damit es rascher geht. Aber wenn Sie ein Einvernehmen mit dem betroffenen Kanton wollen, dann müssen Sie auch bedenken, dass das manchmal auch zulasten der Geschwindigkeit geht, denn die Zeit läuft. Sie schreiben: "in der Regel innert 6 Monaten", da lassen Sie Spielraum offen; es ist also kein Drama.

Ich hätte auch bei diesem Anliegen bevorzugt, dass wir es prüfen und Ihnen im Zusammenhang mit der Sanierung der Wasserkraft aufzeigen, wie wir die Verfahren beschleunigen können. Das ist nicht der grosse Kostenpunkt. Aber ich muss Sie einfach darauf aufmerksam machen, dass das Einvernehmen mit dem betroffenen Kanton für uns Priorität hat. Wenn das dann länger dauert als sechs Monate, dann bitte ich Sie zu berücksichtigen - damit ich das hier bereits gesagt habe -, dass es dann nicht immer in der alleinigen Macht des BAFU ist, wie lange das Verfahren dauert.