Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2021-09-13

Wortprotokoll

Ich müsste jetzt eigentlich nichts mehr sagen, weil der Antrag zurückgezogen ist. Ich möchte trotzdem gerne darauf reagieren. Ich bin Herrn Ständerat Engler sehr dankbar dafür, dass er Ihnen diese Möglichkeit gibt. Ich habe mich vorhin hintersonnen; ich möchte eine Brücke bauen. Ich wollte im Fall der Ablehnung des Antrages nicht, dass der Entscheid materiell bedeutet hätte, dass man das nicht macht. Das hätte ich schade gefunden. Ich glaube aber auch nicht, dass die Kommission des Erstrates, die diese Vorlage am nächsten Mittwochmorgen um 06.30 Uhr traktandiert hat, dieses Thema um 06.30 Uhr abhaken kann.

Aber was ich Ihnen hier gerne verspreche - das können Sie auch zuhanden des Amtlichen Bulletins so mitnehmen -: Wir sind wirklich daran. Es ist für mich als Bundesrätin keine angenehme Aufgabe, irgendwann zu sagen, man habe damals die Kosten einfach massiv unterschätzt - warum auch immer, das können wir dann auch noch aufarbeiten. Man hat die Kosten massiv unterschätzt. Wir sprechen von 1250 Anlagen, die saniert werden müssen - von 1250 Anlagen.

Ich habe Ihnen gesagt, ich möchte das Thema am runden Tisch aufbringen; das wurde dort gewünscht. Ich bin gerne bereit, die Sache gleichzeitig oder wenn das am runden Tisch diskutiert ist - wir können ja nichts entscheiden -, in Ihrer Kommission mal wirklich aufzuzeigen. Ich kann Ihnen hier versprechen, dass wir dort auch die Frage der Betriebs- und Unterhaltskosten anschauen. Wir werden das aber auch noch vertiefen müssen, weil wir hier von vierzig Jahren Unterhalts- und Betriebskosten sprechen. Das sind dann noch einmal Beträge!

In diesem Sinne: herzlichen Dank, dass Sie diesen Weg ermöglicht haben. Ich bin gerne bereit, das anzuschauen. Ich danke jetzt schon im Voraus allen Mitgliedern der Finanzkommission und überhaupt allen, die hier grundsätzlich eigentlich schon ihr Commitment abgegeben haben, dass sie dann [PAGE 761] auch bereit sind, die entsprechenden Finanzen bereitzustellen. Dann kommen wir voran. Ich bin jetzt noch motivierter als vorhin, Ihnen wirklich eine Vorlage zu präsentieren, die das Ziel hat, diese Sanierungen rechtzeitig durchzuführen.