Amherd Viola · Bundesrat · 2021-09-21

Wortprotokoll

Wie gesagt, es handelt sich hier nicht um ein Beschaffungsprojekt, sondern um eine bilaterale Kooperation, eine Zusammenarbeitsvereinbarung mit einem anderen Staat, bei dem vor allem die Vertraulichkeit der Daten garantiert ist. Bei einem kommerziellen Angebot ist die Vertraulichkeit nicht im gleichen Ausmass gegeben. Ein Airbus-Projekt für den privaten oder zivilen Gebrauch mag in Ordnung sein, aber wir sind auf vertrauliche Daten angewiesen, und deshalb setzen wir auf eine zwischenstaatliche Kooperation mit einem Partnerstaat.