Kuprecht Alex · Ständerat · 2021-09-22

Kuprecht Alex · Ständerat · Schwyz · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2021-09-22

Wortprotokoll

Ich denke, der 6. Januar 2021 ist Ihnen noch in Erinnerung. Es war der Tag, als in Washington eine grosse Anzahl von nicht zufriedenen Bürgerinnen und Bürgern der USA die Hallen des Kapitols stürmte, zahlreiche Menschen verletzt wurden und im Herzen der Demokratie eine kaum vorstellbare Verwüstung stattfand. Bereits Ende August 2020 versuchten mutmassliche Extremisten, den Deutschen Bundestag zu stürmen.

Damit wurde der Versuch unternommen, unantastbare Grundwerte dieser Demokratien, nämlich die Parlamentsgebäude, anzugreifen. Ich habe deshalb bereits im Frühling dieses Jahres im Bewusstsein, dass viele unserer Ratsmitglieder keine Kenntnis über allfällige Fluchtwege haben, die Parlamentsdienste beauftragt, für den Ständerat eine Evakuationsübung zu planen und zu organisieren. Die Vorbereitungen laufen also schon mehrere Monate und nicht erst seit dieser Woche. Dabei mussten verschiedene Organisationen der Bundesverwaltung mit einbezogen werden.

Es zeigt sich auch in grossen Unternehmungen oder bei besonderen Veranstaltungen immer wieder, wie wichtig solche Sicherheitsübungen sind. Das gilt meines Erachtens auch für das Parlament und die Sicherheit der Parlamentarierinnen und Parlamentarier. Dabei sind verschiedene Szenarien zu berücksichtigen.

Ich habe mit unserer Ratssekretärin entschieden, diese Evakuationsübung - ich betone es noch einmal: diese Evakuationsübung - jetzt durchzuführen.[GZ]

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Schluss der Sitzung um 11.15 Uhr [GZ]

La séance est levée à 11 h 15 [PAGE 948]

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