Amherd Viola · Bundesrat · 2021-09-23

Wortprotokoll

Der Kommissionssprecher und die Rednerin und der Redner haben bereits sehr viel gesagt und die Armeebotschaft gut vorgestellt. Ich möchte trotzdem noch kurz auf die einzelnen Punkte eingehen.

Der Bundesrat beantragt wie üblich in der Armeebotschaft Investitionen in Immobilien und Material. Es wurden für die aktuelle Armeebotschaft fünf Schwerpunkte festgelegt.

Der erste Schwerpunkt liegt auf den Führungs- und Kommunikationssystemen: Es soll das Führungsnetz für 178 Millionen Franken ausgebaut werden, und noch nicht verbundene, einsatzrelevante Standorte der Armee und des Bundes sollen erschlossen werden. Zudem soll die Ausstattung der Rechenzentren für 79 Millionen Franken erneuert und die Führungsinfrastruktur der Luftwaffe für 66 Millionen Franken saniert werden. Diese Investitionen ermöglichen eine krisenresistente, geschützte und störungsfreie Kommunikation, und damit sind die Systeme auch besser gegen Cyberangriffe geschützt.

Mit der vorliegenden Armeebotschaft beantragt der Bundesrat auch dieses Jahr die Beschaffung von Armeematerial. Es ist festzuhalten, dass in diesen Krediten zusätzliche wichtige Massnahmen zur Cyberabwehr enthalten sind. Der Bundesrat will beispielsweise mit einem Operationszentrum die permanente Überwachung bezüglich Cyberangriffen auf militärische Netzwerke verbessern. Zudem will er die Armee im Bereich Cyber künftig auch im Gelände einsetzen können, und dafür benötigt sie mobile Mittel zur Führung von taktischen Einsätzen. Ausserdem sollen Schulungen für die Cyberabwehr und für die Vereitelung von Cyberangriffen künftig ebenfalls mit Simulatoren möglich sein.

Der zweite Schwerpunkt betrifft die Mobilität der Truppen. Diese soll verbessert werden. Die Bodentruppen sollen vermehrt mobil und im hybriden Konfliktumfeld eingesetzt werden können. Deshalb wird die Erneuerung der Fahrzeuge für Panzersappeurinnen und -sappeure für 360 Millionen Franken beantragt. Die bestehenden Schützenpanzer kommen 2030 an ihr Nutzungsende. Mit der Neubeschaffung werden die Fähigkeiten der Panzersappeurinnen und -sappeure dem gewandelten Konfliktbild angepasst. Auch dem immer stärker überbauten Gelände wird damit Rechnung getragen. Die Fahrzeuge können übrigens nicht nur im Verteidigungsfall eingesetzt werden, sondern auch zur Unterstützung von zivilen Behörden und in der Friedensförderung. Mit ihnen können nämlich Hindernisse entfernt, Minen geräumt oder Absperrungen gebaut werden. Zudem sind die neuen Fahrzeuge umweltfreundlicher und energieeffizienter als die alten Raupenfahrzeuge, die seit 1963 im Dienst stehen. Und, ganz wichtig: Die Besatzung ist in den neuen Fahrzeugen besser geschützt als bisher. In der Armeebotschaft ist weiterhin die Beschaffung von zweiachsigen Anhängern für 66 Millionen Franken vorgesehen.

Der dritte Schwerpunkt liegt beim persönlichen Schutz der Armeeangehörigen; der Kommissionssprecher hat darüber auch schon berichtet. Es sollen neue Schutzausrüstungen gegen atomare, biologische und chemische Kampfmittel eingesetzt werden. Die aktuellen stammen aus den Neunzigerjahren und müssen deshalb erneuert werden.

Viertens werden die Logistikinfrastrukturen an die höhere Bereitschaft angepasst. Die Truppe soll rasch und nach kurzer Interventionszeit eingesetzt werden können. Damit sie rasch ausgerüstet werden kann, soll für 163 Millionen Franken ein neues Logistikgebäude in Burgdorf erstellt und das Werkstattgebäude saniert werden. Dadurch können andere Aussenstandorte aufgegeben werden.

Fünftens sieht der Bundesrat vor, die Ausbildungsinfrastrukturen zu modernisieren. Das betrifft insbesondere die Waffenplätze in Frauenfeld mit 69 Millionen Franken und in Drognens mit 45 Millionen Franken. Diese Standorte sollen langfristig genutzt werden.

Bereits seit Längerem plant der Kanton Wallis in Sitten den Bau einer Indoor-Schiessanlage für die Ausbildung der Kantonspolizei. Mit einer finanziellen Beteiligung des VBS von 26 Millionen Franken kann die geplante Anlage um den militärischen Bedarf ausgeweitet werden. Damit senken wir die Lärmbelastung an anderen Standorten. So werden die heutigen Schiessaktivitäten an den Standorten Pra Bardy, Raron und Saint-Maurice um rund 75 Prozent reduziert.

Die beantragten Investitionen erhöhen die Sicherheit. Das ist die Hauptaufgabe der Armee: die Bevölkerung zu schützen. Gleichzeitig kann mit diesen Investitionen aber auch die Umweltbelastung reduziert werden. Hier spielt das VBS als grösster Immobilienbesitzer des Bundes eine wichtige Rolle. Wir hatten festgelegt, den CO2-Ausstoss bis 2030 gegenüber 2001 um mindestens 40 Prozent zu reduzieren. In der Armeebotschaft 2021 weisen wir erstmals detailliert aus, welche Auswirkungen die Investitionen auf die Umwelt haben und wie diese Auswirkungen möglichst gering gehalten werden. Gerade bei den Immobilien können wir viel bewirken, deshalb wenden wir bei Gebäudesanierungen konsequent den Minergie-Standard an. Ein Beispiel dafür ist die Sanierung des Ausbildungszentrums des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz in Schwarzenburg. Hier lässt sich mit Sanierungen und Neubauten der jährliche CO2-Ausstoss um rund 46 Tonnen oder 65 Prozent senken.

Weniger Energie zu verbrauchen, ist das eine. Ebenso wichtig ist, dass die Armee künftig auch selber mehr erneuerbare Energie produziert und damit auch zur Autarkie beiträgt. Heute betreibt die Armee über vierzig Fotovoltaikanlagen, die zusammen rund 6 Gigawattstunden elektrische Energie pro Jahr produzieren. Dies entspricht dem jährlichen Energiebedarf von rund 1500 Haushalten. Bis 2030 werden wir die Produktionskapazität vervierfachen. Mit dem Immobilienprogramm der Armeebotschaft 2021 werden an 13 Standorten Fotovoltaikanlagen verbaut. Diese erzeugen pro Jahr so viel elektrische Energie, wie rund 650 Haushalte verbrauchen.

Wir brauchen eine moderne, breit aufgestellte Armee, weil auch die Bedrohungen sehr breit sind, eine Armee, die unsere Bevölkerung, unser Land sowie unsere Infrastrukturen schützt. Gleichzeitig tragen wir mit den Investitionen der Armeebotschaft 2021 auch der Umwelt Sorge und fördern die Schweizer Wirtschaft.

Ich bitte Sie, der Kommission zu folgen, auf die Vorlage einzutreten und ihr wie vorgeschlagen zuzustimmen.