Salzmann Werner · Ständerat · 2021-09-23

Wortprotokoll

Ich bitte Sie, den Verpflichtungskrediten für das Rüstungsprogramm, für die Beschaffung von Armeematerial und für das Immobilienprogramm VBS 2021 im Umfang von 2,3 Milliarden Franken zuzustimmen und der Kommission zu folgen.

Der Ausbau der Führungs- und Kommunikationssysteme soll die Armee rasch einsatzbereit machen und es ihr ermöglichen, das gesamte Spektrum der Aufträge zu erfüllen, indem noch nicht verbundene, einsatzrelevante Standorte der Armee und des Bundes erschlossen werden. Zudem sollen die Rechenzentren erneuert und die Führungsinfrastrukturen der Luftwaffe angepasst werden. All diese Investitionen ermöglichen eine krisenresistentere und störungsfreie Kommunikation sowie einen besseren Schutz gegen Cyberangriffe. Zudem soll die Mobilität der Bodentruppen verbessert werden, indem die Fahrzeuge für die Panzersappeure erneuert werden. Sie erlauben es, dass Hindernisse rasch gebaut oder abgebaut werden. Sehr wichtig ist der Ersatz der seit den Neunzigerjahren im Einsatz stehenden ABC-Schutzausrüstung für unsere Angehörigen der Armee.

Die Logistikinfrastrukturen sollen an eine höhere Bereitschaft angepasst werden. Dazu soll das bestehende Werkstattgebäude in Burgdorf saniert und ausgebaut werden. Der neue Platz bietet Raum für 2000 Fahrzeuge und 6000 Materialpaletten. Im Gegenzug werden die Aussenstandorte Rüdtligen-Alchenflüh und Bern aufgegeben. Es ist beabsichtigt, die Ausbildungsinfrastrukturen der Waffenplätze Frauenfeld und Drognens zu verdichten.

Zudem will der Bund sich an der Indoor-Schiessanlage in Sion beteiligen, in Schwarzenburg das Ausbildungszentrum des Bevölkerungsschutzes sanieren und Simulatoren für [PAGE 950] schultergestützte Mehrzweckwaffen beschaffen. Auch in diesem Jahr beantragt der Bundesrat die Beschaffung von Armeematerial für die persönliche Ausrüstung der Armeeangehörigen und von Munition sowie den laufenden Ausbau des Cyberschutzes in der Informatik.

Alle mit der Armeebotschaft 2021 beantragten Investitionen sind auf die längerfristige Entwicklung der Armee ausgerichtet und führen im Nebeneffekt zu umfangreichen Aufträgen an Schweizer Unternehmen und zu Kompensationsgeschäften.

Ich bitte Sie, allen drei Bundesbeschlüssen zuzustimmen.