Ettlin Erich · Ständerat · 2021-09-27

Wortprotokoll

Ich entschuldige mich für dieses unübliche Vorgehen. Es hat sich jetzt in der Diskussion eine Dynamik ergeben. Der Präsident hat natürlich recht: So sollte man das nicht machen.

Trotzdem möchte ich Ihnen den Antrag stellen, die Motion der Kommission zuzuweisen. Kollege Müller hat es schon gesagt: Wir behandeln in der Kommission das Kostendämpfungspaket, mit welchem man die Preise für Medikamente senken will. Das Anliegen des Motionärs ist nachvollziehbar. Die Versorgungssicherheit ist ein Thema, das wir auch nach der Corona-Pandemie beachten müssen. Jetzt aber in dieser Form hier diese Abwägung zu machen - die Versorgungssicherheit gegen die Senkung der Medikamentenpreise, die wir auch in der Kommission als Auftrag haben -, ist, glaube ich, eine Überforderung unseres Rates.

Deshalb bitte ich Sie, meinem Ordnungsantrag zuzustimmen und diese Motion der Kommission zuzuweisen.