Zopfi Mathias · Ständerat · 2021-09-28

Wortprotokoll

Ich möchte zu einem Punkt von Kollege Engler kurz Stellung nehmen. Mit "unnötiger Verdoppelung" treffen Sie mich natürlich. Sie wissen aus meinem Votum von vorhin, dass ich dies in Gesetzen gar nicht mag.

In diesem Punkt bin ich nicht gleicher Meinung. Der Unterschied ist die Priorisierung. Wenn Sie Buchstabe c anschauen, wie er jetzt von der Mehrheit vorgeschlagen wird, dann ist es eigentlich klar: Wenn wir auf einer Strecke zum Beispiel Motorfahrzeuge haben - Autos, Motorräder und so weiter -, dann ist die Priorisierung klar, dann ist es nicht mehr sicher, also wird verlegt. Mit dem Antrag der Minderheit I prüfen Sie zuerst noch andere Massnahmen. Natürlich könnte es auch sein, dass man sagt, dass die Motorfahrzeuge auf dieser Strecke weniger schnell fahren sollen. Natürlich könnte es eine solche Massnahme sein. Aber es könnten eben auch viele andere Massnahmen sein.

Sie haben gesagt, es sei nicht klar, was die Minderheit unter "Massnahmen" verstehe. Es gibt alle möglichen Massnahmen, es kann eine Signalisation sein, natürlich kann es auch eine Infrastruktur sein und so weiter. Aber ich glaube, es ist nicht eine Verdoppelung. Mit dem Antrag der Minderheit I schaffen Sie eine Priorisierung: Es gilt zuerst einmal auf der betreffenden Strecke eine Lösung zu finden und nicht automatisch die Verdrängung des Velos, also einen Ersatz, als Lösung zu nehmen.

Deshalb bitte ich Sie, hier doch die Minderheit I zu unterstützen. Es ist keine Verdoppelung.