Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2021-09-28

Wortprotokoll

La question que vous avez posée, Madame la conseillère aux Etats, était de savoir si l'OFEV avait assez de personnel pour mener à bien les missions nécessaires. Je peux vous dire que j'aurais besoin de plus de personnel, pas seulement pour l'OFEV, mais aussi pour d'autres offices de mon département. Mesdames et Messieurs, ce sont vous qui décidez de combien de personnel la Confédération peut disposer!

Vous dites régulièrement que vous ne voulez pas d'augmentation du personnel, vous fixez une limite aux coûts du personnel et vous considérez que les tâches réalisées par l'administration doivent être accomplies par le personnel existant, même si elles augmentent fortement. C'est un défi actuel, que je ne rencontre pas seulement concernant l'OFEV, mais aussi pour d'autres offices.

Die Frage, die man sich in Bezug auf die Ressourcen, die das BAFU jetzt konkret hat, stellen muss, ist: Kann es seine Aufgaben erfüllen, oder ist es nicht mehr in der Lage, seine Aufgaben zu erfüllen? Da ist die Situation, denke ich, etwas differenzierter zu betrachten.

Also noch einmal: Mit mehr Personal könnte das BAFU sicher mehr tun; Sie haben, Frau Vara, auch andere Arbeiten erwähnt. Ich sehe aber auch, dass das BAFU vom Bundesverwaltungsgericht regelmässig zu Stellungnahmen eingeladen wird - es ist nicht das einzige Fachamt - und dass es doch rund hundert Stellungnahmen pro Jahr abgibt. Interessant ist, zu sehen, dass die Gerichte in etwa 70 Prozent der Fälle im Sinne der Beurteilung des Amtes entscheiden; in etwa 10 Prozent entscheiden die Gerichte strenger oder weniger streng; und in den übrigen 20 Prozent werden die Verfahren dann wegen anderer Fragen zurückgestellt, zurückgeschickt oder anders entschieden. Ich denke, von der Arbeit her ist das letztlich kein schlechtes Resultat. Es zeigt, dass das BAFU hier seine Arbeit macht.

Zur Frage, ob es noch zu viel mehr Fällen Stellungnahmen abgeben könnte: Es geht hier doch eigentlich um die Stellungnahmen, zu denen das BAFU eingeladen wird. Es[NB]hat[NB]die[NB]Ressourcen, um diese Stellungnahmen abzugeben, und das in einer, aus meiner Sicht, guten Qualität.

Zur Frage der Behördenbeschwerden: Hat das BAFU genügend Ressourcen, um auch die notwendigen Behördenbeschwerden vorzunehmen? Wir haben Ihnen in der[NB]Stellungnahme angegeben, in wie vielen Fällen[NB]Beschwerde eingelegt wurde. In den letzten fünf Jahren hat das Amt pro Jahr jeweils eine Beschwerde im Bereich der Biodiversität erhoben. Vier dieser fünf Beschwerden wurden gutgeheissen; eine Beschwerde wurde teilweise gutgeheissen. Ja, das könnte man als Hinweis darauf sehen, dass da vielleicht noch genauer hingeschaut werden müsste, um Beschwerden dann auch im richtigen Moment einzureichen.

Frau Vara, Sie haben auch noch gefragt, in wie vielen Fällen das BAFU in anderen Umweltbereichen als der Biodiversität Beschwerden erhoben hat. In den Bereichen Walderhaltung, Lärmbekämpfung, Gewässerschutz, Altlasten und eben Biodiversität waren es insgesamt 22 Beschwerden. Das sind rund viereinhalb Beschwerden pro Jahr. Auch da könnte man wahrscheinlich sagen, dass man mit mehr Ressourcen auch mehr tun könnte.

Ich muss Ihnen aber auch sagen: Die Aufsicht des Bundes, gerade über den kantonalen Vollzug, beinhaltet ja nicht eine umfassende und ins Einzelne gehende Kontrolle. Es ist keine Einzelfallkontrolle des Bundes. Es gilt hier das Subsidiaritätsprinzip, es gilt auch die Organisationshoheit der Kantone und vielleicht auch eine gewisse Zurückhaltung des Bundes, wenn es darum geht, mit einer Behördenbeschwerde wirklich in kantonale Entscheide einzugreifen.

In diesem Sinne habe ich von meinem Fachamt die Rückmeldung bekommen, es sei eine Frage nicht nur der Ressourcen, sondern auch der guten Zusammenarbeit mit den Kantonen. Schauen Sie, ich bitte meine Fachämter eigentlich immer, dass sie möglichst früh mit den Kantonen oder den Gemeinden Kontakt aufnehmen, denn die[NB]Behördenbeschwerde kommt dann ja eigentlich am Schluss; sie ist unangenehm, sie schafft häufig schlechte Stimmung. Daher versuche ich auch dafür zu sorgen, dass die Ressourcen in meinen[NB]Fachämtern so eingesetzt werden, dass die Ämter frühzeitig mit den anderen Behörden schauen, wo es Lösungen gibt, damit man nicht am Schluss mit einer[NB]Behördenbeschwerde eingreifen muss.

Von daher relativiert sich dann vielleicht auch die Fokussierung auf die Ressourcen. Aber wir sind Ihnen immer dankbar, wenn Sie unseren Bundes- und Fachämtern genügend Ressourcen geben, damit sie ihre wichtigen Aufgaben erfüllen können. Ich nehme Ihre Rückmeldung auch gerne mit im Sinne einer Wertschätzung der Arbeit des BAFU. Diese Arbeit ist manchmal etwas unangenehm. Das BAFU hat die Aufgabe, in den Kantonen wegen irgendwelcher Entscheide einzugreifen. In diesem Sinne ist die Wertschätzung von Ihrer Seite sicher auch sehr willkommen.