Gross Jost · Nationalrat · 2002-12-12

Wortprotokoll

Herr Gutzwiller, Ihr Antrag scheint uns in zwei Punkten etwas unpräzise zu sein; vielleicht können Sie uns zusätzliche Erläuterungen geben:

1. Ist es eine Tarifanpassung im Einzelfall, für eine bestimmte Gruppe von Ärzten, eben für diese schwarzen Schafe, oder handelt es sich um eine generelle Tarifanpassung?

2. In Ihrem Text ist offen, wer für diese Tarifanpassung zuständig ist. Ist es die Aufsichtsbehörde oder die Tarifgenehmigungsbehörde?

Mir scheint, dass diese Fragen im Text des Antrages nicht beantwortet sind. Vielleicht können Sie uns diese Erläuterungen, auch zuhanden des Amtlichen Bulletins, geben.