Cassis Ignazio · Bundesrat · 2021-09-30

Wortprotokoll

Der Bundesrat unterstützt praktisch jedes Wort der Überlegungen des Interpellanten. Cybersicherheit, Cybersecurity ist tatsächlich ein grosses Thema und wird mit jeder Woche noch grösser. Ich durfte selber in diesen ersten Jahren mehrere solche Gespräche mit Cybersecurity-Centern führen, beispielsweise in Estland, wo die Nato ein solches Zentrum hat, aber auch in anderen Ländern. Dabei habe ich erfahren, dass die grosse Sorge auch in Zukunft Friede bzw. Krieg ist, der vor allem auf dieser Ebene und weniger im Bereich physischer Truppen auf dem Boden zu spüren ist.

Von dem her ist sich der Bundesrat zu hundert Prozent im Klaren über die Wichtigkeit dieses Themas und hat sich, was die aussenpolitische Komponente des Themas betrifft, die Strategie Digitalaussenpolitik 2021-2024 gegeben, die eben einen Schwerpunkt Cybersecurity hat. Ich glaube, das ist schon mal ein ganz wichtiger Schritt.

Sie haben natürlich recht, jetzt geht es darum, das mit dem notwendigen Know-how und mit Analysen und Abklärungen, die hier gemacht werden sollen, zu füllen. In der Strukturanpassung des EDA hat man dem Rechnung getragen und eine neue Abteilung Digitalisierung geschaffen, wo auch die Cybersecurity angesiedelt ist. Diese wird die Umsetzung der [PAGE 1067] Strategie dann sehr eng begleiten, zum einen departementsintern mit der Direktion für Völkerrecht, die sich mit den Grundsatzfragen beschäftigt - wie das Neutralitätsrecht genau angewendet wird, wie das gemacht werden soll -, und zum andern natürlich mit den anderen Departementen, insbesondere mit dem VBS, das für die Sicherheitspolitik zuständig ist. Denken wir aber auch an das Eidgenössische Finanzdepartement und an die Bundeskanzlei für die ganzen ICT-Aspekte!

Dann haben Sie auch noch die Frage gestellt, wie man innenpolitisch kritische Infrastrukturen usw. schützt. Das ist eben Innenpolitik und nicht mehr im Bereich des EDA. Aber die Strategie des Bundesrates ist eben eine Strategie des Bundesrates, und wir haben auch eine IKT-Strategie des Bundes und weitere Instrumente, die genau auch das Ziel haben, kritische Strukturen in der Schweiz vor Cyberattacken zu schützen.

Ich muss Ihnen ehrlich sagen: Heute gibt es auf der Welt mehr Fragen als Antworten dazu. Die völkerrechtliche Dimension der Diskussion ist in allen multilateralen Gremien präsent und nimmt an Bedeutung zu. Es ist ein Thema, das uns sicher stark beschäftigen wird. Dieses Thema ist nicht nur auf dem Radar des Bundesrates, sondern der Bundesrat misst ihm auch grosse Bedeutung zu. Somit habe ich alles gesagt.

Auf die sehr vielen Detailfragen, die Sie gestellt haben, liegen noch keine definitiven Antworten vor, zumal es sich dabei zum Teil auch um internationale Fragen handelt.