Hegglin Peter · Ständerat · 2021-11-30

Wortprotokoll

Bei dieser Position beantragt Ihnen die Kommission eine Aufstockung des Voranschlagskredits um 660[NB]000 Franken zugunsten der Schaffung einer unabhängigen nationalen Anlauf- und Meldestelle für Misshandlungen im Schweizer Sport. [PAGE 1112]

Die Arbeiten für diese Meldestelle laufen schon länger. Es ist beabsichtigt, die Stelle per 1. Januar 2022 in Betrieb zu nehmen. Die erforderlichen Mittel wurden aber noch nicht im Voranschlag 2022 eingeplant, was mit dem Antrag korrigiert werden soll. Mit den 660[NB]000 Franken finanziert der Bund 60 Prozent der Kosten der Meldestelle. Die restlichen 40 Prozent trägt Swiss Olympic.

Der Bundesrat will diese Meldestelle im kommenden Jahr in Betrieb nehmen, lehnte aber die Aufstockung im Voranschlag mit der Begründung ab, dass im entsprechenden Konto genügend Reserven vorhanden seien, um die Massnahme umzusetzen. In den kommenden Finanzplanjahren werde er selbstverständlich die notwendigen Mittel einstellen. Mit[NB]dieser[NB]Begründung beantragt auch die Kommissionsminderheit, welcher ich angehöre, auf die Aufstockung zu verzichten.

Namens der Kommission empfehle ich Ihnen aber, diese Aufstockung vorzunehmen. Die Kommission stellt diesen Antrag mit 9 zu 3 Stimmen.